Pressemitteilungen

"Das ehrenamtliche Engagement in den rheinland-pfälzischen Bibliotheken ist bundesweit einmalig“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei der Verleihung der Landesehrennadel im Rahmen einer Feierstunde in der Staatskanzlei in Mainz.

Nach jahrelangen Verhandlungen und vielen Rückschlägen wurde die Einigung zwischen Bund und Ländern zur Reform der Jobcenter heute im Bundeskabinett beschlossen. Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer begrüßten den Kabinettsbeschluss heute in Mainz.

"Mädchen macht mit. Geht zum Girls'Day, probiert euch in technischen Berufen aus! Seid neugierig auf Naturwissenschaft und Technik!" Dazu rief Frauenministerin Malu Dreyer anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Girls'Days heute in Mainz auf.

Die Landesregierung hat neben vier weiteren Großprojekten auch die B 427- Ortsumgehung Bad Bergzabern sofort beim Bund angemeldet. Diese Ortsumgehung umfasst auch den Umgehungstunnel Bad Bergzabern, dessen Planung verstärkt vorangetrieben wird.

Justizminister Heinz Georg Bamberger hat auf der Studientagung "Pädokriminalität weltweit" der Katholischen Akademie Trier vor dem so genannten "Grooming" gewarnt.

Der Ministerrat hat heute in seiner Sitzung die von Innenminister Karl Peter Bruch vorgelegten Entwürfe eines Ersten und eines Zweiten Landesgesetzes zur Kommunal- und Verwaltungsreform beschlossen.

"Was Frau von der Leyen fordert, wird in Rheinland-Pfalz längst erfolgreich praktiziert.“ So kommentierten Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz die Forderung von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen nach lokalen Netzwerken gegen Jugendarbeitslosigkeit.

Rheinland-Pfalz strebt die Zulassung von Online-Durchsuchungen an. Damit sei man das erste Bundesland, das seit dem Inkrafttreten des neuen BKA-Gesetzes 2009 dies möglich machen will, teilte Landesinnenminister Karl Peter Bruch nach der Sitzung des Kabinetts heute in Mainz mit.

Unter dem Motto "Effizienter - Innovativer - Nachhaltiger“ präsentieren rund 60 Aussteller aus Rheinland-Pfalz ihre innovativen Produkte, Technologien und Dienstleistungen auf der Hannover Messe.

Die deutsche Fregatte "Rheinland-Pfalz" hat nach fünf Monaten Werftzeit die Motorenwerke Bremerhaven AG (MBW) verlassen.