Pressemitteilungen

„Dies kostet Arbeitsplätze und riskiert die Technologieführerschaft der deutschen Solarbranche“: Umweltministerin Margit Conrad kritisiert das Ergebnis des Vermittlungsausschusses zur Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG).

Häftlinge werden Fußball-Schiedsrichter: Unter dem Motto "Vom Regelbrecher zum Regelhüter" ist in zwei rheinland- pfälzischen Gefängnissen ein Pilotprojekt gestartet worden. Dabei schulen ehrenamtlich arbeitende Ausbilder inhaftierte Straftäter, die dann nach der Entlassung bis rauf zur Kreisklasse als Schiedsrichter eingesetzt werden können.

Die Bistümer Trier, Speyer, Mainz, Limburg und Köln sowie die Landesregierung Rheinland-Pfalz haben sich auf eine Verbesserung der finanziellen Ausstattung für die Weiterentwicklung und den Ausbau der Katholischen Fachhochschule Mainz (KFH) verständigt.

Wegen des anhaltenden hochsommerlichen Wetters rechnet die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz mit starken Ertragseinbußen bei der Ernte. Insbesondere bei Getreide und Raps hätten die anhaltende Trockenheit und Hitze die Vegetation bereits so weit gestört, dass regional mit massiven Ertragseinbußen zu rechnen sei, teilte die Kammer in Bad Kreuznach mit.

„Die Tarifeinheit ist ein Grundpfeiler der sozialen Markwirtschaft und muss gesetzlich abgesichert werden", sagte Ministerpräsident Kurt Beck. Die Landesregierung wird deshalb am Freitag einen Entschließungsantrag für eine gesetzliche Regelung der Tarifeinheit in den Bundesrat einbringen.

Der Chef der Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz, Staatssekretär Martin Stadelmaier, hält einige Verbraucherschutzregeln in der Telekommunikation noch für verbesserungswürdig.

Mit dem Einsatz einer riesigen Maschine zum Reinigen des Gleisbetts sind in Kamp-Bornhofen (Rhein-Lahn-Kreis) am Montag die Arbeiten an der Bahnstrecke zwischen Wiesbaden und Koblenz fortgesetzt worden.

„Sie erleben mich begeistert – das muss man mitgemacht haben! Die atemberaubende Fahrt mit der neuen Seilbahn wird sicher einer der Höhepunkte während der Bundesgartenschau 2011 in Koblenz.“ Dies sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck nach seiner ersten Fahrt mit der neuen BUGA-Seilbahn in Koblenz.

Das Land stellt den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 51,2 Millionen Euro zur Verfügung. Das teilte Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mit. Mit den pauschalen Fördermitteln, die neben den Mitteln für die Einzelförderung bewilligt werden, finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung von kurzfristigen Anlagegütern und kleine Baumaßnahmen.

„Die rheinland-pfälzischen Jugendherbergen nehmen in Deutschland eine Spitzenposition ein. Für ihre Neugestaltung und Modernisierung hat sich Detlef Bojak mit bemerkenswertem Einsatz und großem Erfolg eingesetzt“. Mit diesen Worten würdigte Ministerpräsident Kurt Beck das Engagement des langjährigen Präsidenten und Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz und im Saarland, Detlef Bojak.