Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck hat seiner neuen Amtskollegin Hannelore Kraft zu ihrer Wahl gratuliert: „Ich beglückwünsche Hannelore Kraft aus ganzem Herzen zu ihrem neuen Amt als Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen“, sagte Beck.

Der Termin für das RPR1- Rheinland-Pfalz Open Air am 7. August 2010 im Mainzer Regierungsviertel rückt näher. Mittlerweile steht das komplette Bühnenprogramm. Das kostenfreie Konzert wird von RPR1., der Staatskanzlei und dem Landtag zum sechsten Mal gemeinsam veranstaltet.

Die Abzocke am Telefon mit untergeschobenen Verträgen muss nach Forderungen von rheinland-pfälzischen Verbraucherschützern stärker bekämpft werden. Das Gesetz gegen unerlaubte Telefonwerbung habe sich als "zahnloser Tiger" erwiesen und müsse zügig nachgebessert werden, sagte Verbraucherschutz- Staatssekretärin Jacqueline Kraege.

Während sich die Landwirte in Rheinland- Pfalz angesichts der Hitzewelle Sorgen um ihre Ernte machen, sind die Obstbauern ganz gelassen. "Obst, das an Bäumen hängt, kommt eine Weile ohne Wasser aus", sagte der Sprecher der Landwirtschaftskammer, Frieder Zimmermann, der dpa in Bad Kreuznach. Auch bei Beeren oder Trauben gebe es bislang keine Probleme. Derzeit läuft die Kirschenernte und es zeichnen sich gute bis sehr gute Erträge ab,…

60 Prozent der rheinland-pfälzischen Fünft- bis Zehntklässler nehmen nach Angaben des Bildungsministeriums an dem neu eingeführten Ausleihsystem für Schulbücher teil. "Das ist für das erste Jahr eine ziemlich gute Quote", sagte Bildungsministerin Doris Ahnenam Dienstag in Ingelheim.

„Nicht nur aus sportlicher Sicht ist die Fußball-Weltmeisterschaft erfolgreich verlaufen“, zieht Innenminister Karl Peter Bruch eine positive Bilanz von den Polizeieinsätzen während der Fußballweltmeisterschaft. In den vier Wochen zwischen Eröffnungs- und Schlussfeier des sportlichen Großereignisses erbrachten 3.500 Polizeibeamte in Rheinland-Pfalz über 14.400 zusätzliche Einsatzstunden.

Innenminister Karl Peter Bruch hat im Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz den Startschuss für einen tiefgreifenden und etwa ein halbes Jahr beanspruchenden Umstellungsprozess in der Vermessungs-und Katasterverwaltung Rheinland-Pfalz gegeben.

Ministerpräsident Kurt Beck hat eindringlich vor der Schließung von kleinen Bundeswehr-Standorten gewarnt. "Es wäre ein kapitaler Fehler für die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr und eine riesige Herausforderung für die betroffenen Kommunen und das Land", sagte Beck in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Mainz.

Die Waldbrandgefahr in Rheinland-Pfalz ist unverändert hoch, es gibt aber Hoffnung auf Entspannung. "Mit den erwarteten Unwettern dürfte sich die Lage in den nächsten Tagen zumindest örtlich bessern", sagte eine Sprecherin des Umweltministeriums.

Mit Blick auf die scharfe Kritik der CDU-geführten Landesregierungen von Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen an den Reformplänen von Bundesgesundheitsminister Rösler hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck eine partei- und länderübergreifende Zusammenarbeit bei der Reform des Gesundheitswesens angeboten.