Pressemitteilungen

Der Mainzer Rosenmontagszug steht im 60. Jahr seines Bestehens unter dem Motto «Bei uns in Meenz gilt die Devise, die Fassenacht kennt keine Krise». Dabei wird in diesem Jahr ein Teilnehmerrekord aufgestellt, wie der Mainzer Carneval-Verein (MCV) am Mittwoch bei der Vorstellung des Programms mitteilte.

Ministerpräsident Kurt Beck hat Staatshilfen für den Autobauer Opel von einem gemeinsamen Sanierungsplan von Unternehmen und Arbeitnehmern abhängig gemacht. "Einvernehmen ist das Gebot der Stunde", sagte er nach einem Treffen mit Opel-Chef Nick Reilly am Dienstag in Mainz.

„Fachkräftesicherung beginnt mit einer guten Bildung und Ausbildung. Bei dieser Zukunftsaufgabe ziehen Schulen, Wirtschaft und Arbeitsagenturen im Land an einem Strang“, betonte Ministerpräsident Kurt Beck heute beim ersten Treffen des Ovalen Tischs für Ausbildung in diesem Jahr. Rheinland-Pfalz positioniere sich im guten vorderen Drittel der Länder bei den neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen.

Rheinland-Pfalz hat sich im Jahr 2009 erfolgreich gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise gestemmt. Wie die anderen öffentlichen Haushalte wurde das Land aber von stark eingebrochenen Steuereinnahmen getroffen. Das ergibt sich aus der vorläufigen Bilanz des Haushaltsjahres 2009. „Das Land hat in der Krise schnell und entschlossen gehandelt“, sagte Finanzminister Carsten Kühl in Mainz.

Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer haben heute in Mainz das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Hartz IV begrüßt. Das Gericht habe dem Bundesgesetzgeber klare Vorgaben für eine bedarfsgerechte Ausgestaltung der Regelsätze gemacht und notwendige Rechtsklarheit geschaffen, so Beck und Dreyer.

„Der verantwortungsbewusste Umgang mit den digitalen Medien und dem Internet ist eine wichtige Bildungs- und Zukunftsaufgabe in Schule und Unterricht. Nur wer sich der Risiken bewusst ist, kann die großen Chancen des World Wide Web sinnvoll nutzen. Die Medienerziehung innerhalb von Schulen geht dabei mit der Aufklärung und Beratung außerhalb Hand in Hand, mit dem Ziel der ,mündigen Verbraucherâ€

Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer haben heute in Mainz die gestrige Einigung der Unions-Ministerpräsidenten mit der Bundesarbeitsministerin über eine Verfassungsänderung zur Neuordnung der Job-Center grundsätzlich begrüßt.

Rheinland-Pfalz veranstaltet vom 18. bis 28. Februar 2010 eine landesweite Themenwoche rund ums Wohnen. Sozial- und Familienministerin Malu Dreyer eröffnet die ‚Aktionswoche Wohnen 2010â€

Orden gehören zum Karneval wie Büttenredner und fliegende Kamellen. An bunten Kordeln um den Hals gehängt tragen Narren den metallenen Bilderschmuck stolz durch die fünfte Jahreszeit. Die meisten bekommen ihn als Auszeichnung für ihren närrischen Einsatz, manche kaufen ihn beim Fastnachtsverein. Rund 150 000 Orden, die in diesen Tagen bei Umzügen, Sitzungen und Partys getragen werden, kommen aus dem kleinen Eifelort Speicher.

Wie der Standort Rheinland-Pfalz in der Zukunft weiter gesichert werden kann, war ein Thema während der Klausurtagung des rheinland-pfälzischen Kabinetts unter Leitung von Ministerpräsident Beck auf dem Annaberg bei Bad Dürkheim.