Pressemitteilungen

Wilhelm Dörner wurde 108 Jahre alt. Der geborene Gebhardsheiner starb Anfang dieser Woche in einem Seniorenheim in Wissen.

„Die Entscheidung von Bischöfin Margot Käßmann verdient großen Respekt. Frau Käßmann hat die Verantwortung für ihr Verhalten übernommen. Sie hat in ihrer eigenen Sache genauso konsequent gehandelt, wie man das von ihr aus ihrer beruflichen Tätigkeit kennt."

Mit 300.000 Euro fördert das Land Rheinland-Pfalz in diesem Jahr den flächendeckenden Auf- und Ausbau von Jugendkunstschulen. "Wir wollen damit Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit geben, ihre Freizeit kreativ zu verbringen", sagte Kulturministerin Doris Ahnen.

Martin Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, hat im Beirat der Bundesnetzagentur eine breite Unterstützung für die Wiedereinführung einer verbesserten Qualitätskontrolle im Postmarkt und die Durchführung eigener Brieflaufzeitmessungen durch die Behörde erreicht.

Die Landesregierung und die Stadt Ludwigshafen werden am Freitag, 26. Februar 2010, in einer öffentlichen Trauerfeier des getöteten Berufsschullehrers gedenken. Die gemeinsame Gedenkfeier findet um 11.00 Uhr in der Friedrich-Ebert-Halle in Ludwigshafen statt.

Der rheinland-pfälzische Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen hat in seiner letzten Sitzung Empfehlungen für eine inklusive Bildung und Erziehung an die Landesregierung verabschiedet. „Damit soll die Inklusion - also die gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen in die Gesellschaft - von Anfang an unterstützt werden“, teilte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, mit.

Nach dem Anstieg der Selbstanzeigen von Steuersündern weist die rheinland-pfälzische Oberfinanzdirektion auf die Notwendigkeit der Vollständigkeit solcher Angaben hin. Bei vielen der inzwischen 365 eingegangenen Selbstanzeigen in Rheinland-Pfalz fehlten die erforderlichen Auskünfte über die unversteuert gebliebenen Kapitalerträge. Das teilte die Oberfinanzdirektion am Mittwoch in Koblenz mit.

15 rheinland-pfälzische Azubis hatten gestern Morgen die Möglichkeit, Ministerpräsident Kurt Beck einmal alles zu fragen, was sie gerne wissen möchten. Die Azubis hatten zuvor erfolgreich an dem von der Landesregierung geförderten Projekt "Zeitung lesen macht schlau" (ZeiLe) teilgenommen. Die Gesprächsrunde mit Kurt Beck und der Besuch in der Mainzer Staatskanzlei war ihre Belohnung dafür.

Finanzminister Carsten Kühl warnt vor einr Abschaffung der Selbstanzeigen für Steuersünder: "Die Möglichkeit der Selbstanzeige ist eine Chance für den Staat, fiskalische Erträge zu erzielen. Sie gibt Steuersündern auch einen Anreiz, auf den Pfad der Tugend zurückzukehren."

Die Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Hauses können als außergewöhnliche Belastung in der Einkommenssteuererklärung abziehbar sein. Voraussetzung ist, dass der Umbau zwangsläufig ist, um weiterhin ein Leben in der gewohnten Umgebung zu ermöglichen. Auf diese Entscheidung des Bundesfinanzhofs (Az.: VI R 7/09) wies Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz hin.