Pressemitteilungen

Heute hat Wissenschaftsminister Konrad Wolf an der Mainzer Johannes Gutenberg-Universität den Grundstein für ein neues Biologiezentrum gelegt. Über 80 Millionen Euro werden am Ende verbaut sein, mit der Fertigstellung des 1. Bauabschnittes ist im Sommer 2018 zu rechnen.

Der Start des neuen Schuljahres steht vor der Tür. Heute hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig in einer Pressekonferenz die derzeit vorliegenden Daten und die Neuerungen des Schuljahrs 2016/2017 vorgestellt.

Jugendministerin Anne Spiegel und Innenminister Roger Lewentz haben heute das Konzept der Landesregierung zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung junger Menschen vorgestellt.

„Die tragische Nachricht vom schrecklichen Erdbeben in Ihrer Heimat erfüllt mich mit tiefer Trauer und Betroffenheit.“ Mit diesen Worten kondolierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer dem Italienischem Generalkonsul Maurizio Canfora.

„Altbundespräsident Walter Scheel war ein bürgernaher und gradliniger Politiker, der die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wie nur wenige geprägt hat." Mit diesen Worten reagierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf den Tod von Altbundespräsident Walter Scheel.

Der künftige Bischof des Bistums Limburg, Dr. Georg Bätzing, hat heute in Wiesbaden vor Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihrem hessischen Amtskollegen Volker Bouffier den Treueeid der im Reichskonkordat vorgesehenen Formel geleistet.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Tod von Henning Voscherau: "Er hat als erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg Maßstäbe gesetzt und wichtige Weichen gestellt für die Entwicklung seiner Stadt."

In der Sitzung des Ministerrats berichtete die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen über die aktuellen Entwicklungen des „Kommunalen Investitionsprogramms 3.0“ – kurz „KI 3.0“.

Der Landkreis Bad Dürkheim führt die landesweite Ehrenamtskarte flächendeckend ein: Am Dienstag haben die Ständige Vertreterin des Chefs der Staatskanzlei, Ministerialdirektorin Inge Degen, und Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld die Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.

Der Rettungsdienst wird zunehmend von Gaffern und Störern behindert. Deshalb hat der Ministerrat eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht.