Pressemitteilungen

„Es ist schön mit Ihnen gemeinsam diese schöne Tradition begehen zu können. Beim Fastenbrechen kommt man mit Familien und Freunden zusammen, das Miteinander zählt. Ich danke Ihnen für Ihre große Gastfreundschaft“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Fastenbrechen des Landesverbandes der Islamischen Kulturzentren Rheinland-Pfalz und der Moscheegemeinde des Kultur- und Bildungsvereins Mainz „Ulu Camii“.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat beim LVU-Unternehmertag in Mainz ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa gehalten. „Wir brauchen Mut und Entschlossenheit, um die Europäische Union so weiterzuentwickeln, dass die Menschen das Vertrauen in dieses Friedensprojekt bewahren“, sagte die Ministerpräsidentin vor Mitgliedern und Gästen der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz. Der traditionelle LVU-Unternehmertag stand in…

„Allen Kindern und Jugendlichen muss ein gesundes Aufwachsen ermöglicht werden“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Spatenstich für den Erweiterungsbau der Kinder- und Jugendpsychiatrie am Klinikum Mutterhaus der Borromäerinnen in Trier.

Eine Änderung der EU-Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie ermöglicht den Mitgliedstaaten zukünftig, auf Umsätze mit Büchern, Zeitungen und Zeitschriften unabhängig von der Erscheinungsform einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler haben beim Landesverbandstag des VdK die Bedeutung des größten deutschen Sozialverbandes unterstrichen. „Der VdK Rheinland-Pfalz ist mit rund 201.000 Mitgliedern und mehr als 9.000 ehrenamtlich Engagierten die größte soziale Selbsthilfeorganisation in unserem Land. Mit ihrem Engagement unterstützen sie direkt vor Ort rat- und hilfesuchende Menschen, sie…

In gemeinsamer Sitzung haben Rundfunkrat und Verwaltungsrat den 58-jährigen Chefredakteur von ARD-aktuell zum neuen Intendanten des Südwestrundfunks (SWR) gewählt. „Kai Gniffke ist ein erfahrener Journalist mit rheinland-pfälzischen Wurzeln. Als Chefredakteur der Tagesschau hat er 13 Jahre lang die Nachrichtenwelt in Deutschland geprägt. Mit ihm gewinnt der SWR einen absoluten Medienprofi“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Sie vereinen in besonderer Weise soziale Verantwortung, Ökonomie und Ökologie“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung des neuen Produktionszentrums von Werner & Mertz in Mainz. „Das ist ein Vertrauensbeweis in den Standort Mainz und eine beispielhafte Investition in die Zukunft der Menschen und der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz.“ Mit Marken wie Erdal, Frosch und Tana sei das Unternehmen mit seinen rund 1.000…

Judenfeindliches Denken, Reden und Handeln sind auch in Rheinland-Pfalz ein aktuelles und ernstes Thema.“ Diese Bilanz hat der Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Dieter Burgard, nach einem Jahr im Amt gezogen. Betroffen mache ihn vor allem die weiter gestiegene Zahl antisemitischer Straftaten (1.799 Straftaten bundesweit im Jahr 2018). Rheinland-Pfalz verzeichne zwar im Bundesvergleich…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Rheinland-Pfälzer Christof Pies aus Kastellaun für sein außerordentliches Engagement in der Gedenkarbeit mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer freute sich sehr über die Auszeichnung und betonte in einem Glückwunschschreiben, wie wertvoll die Arbeit von Christof Pies sei:

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat gemeinsam mit Justizminister Herbert Mertin die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Ehrenamtliche im Bereich der Justiz verliehen. „Mit Ihrem langjährigen Engagement in der Justiz des Landes haben Sie sich hohe Anerkennung verdient. So unterschiedlich die Aufgabenfelder auch sein mögen: Ihr Einsatz für die Justiz und die Betroffenen eint Sie“, sagte die Ministerpräsidentin bei der Verleihung an…