„Erneuerbare Energien und die erforderlichen Leitungsnetze können nur im gesellschaftlichen Konsens ausgebaut werden. Dabei ist die Konzentration von Windkraftanlagen an bestimmten Standorten…

Bislang war die Sicherungsunterbringung in Haftanstalten erfolgt, in denen auch der Vollzug von Freiheitsstrafen vollstreckt wurde. Nach dem Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts muss die…

„Das Projekt ist auch mit Blick auf die Landesgartenschau 2014 und die damit verbundenen großen Besucherströme von zentraler Bedeutung“, betonte der Ministerpräsident. Die Landesregierung habe die…

Justizminister Jochen Hartloff weist in Zusammenhang darauf hin: „Ohne freie Presse und Medien sind Demokratie und Freiheit überhaupt nicht denkbar. Gerade auch vor diesem Hintergrund ist die…

Die Rheinland-Pfälzer wissen um die Bedeutung Europas für ihr Land. Die Erfahrungen guter Nachbarschaft in der Großregion und im „Paminaraum“ (Pa latinat (Pfalz), Mi ttlerer Oberrhein und N ord A…