Sonderprogramm wirkt

 In diesem Bericht bewertet die Landesregierung die Umsetzung des Konjunkturprogramms in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit allen im „Pakt für Rheinland-Pfalz - für Arbeit und Wirtschaft“ vertretenen gesellschaftlichen Gruppen, mit den Kommunen, den Freien Trägern und den Kirchen, den Gewerkschaften, den Unternehmerverbänden und den Kammern. Ministerpräsident Kurt Beck hatte diese Auswertung in seiner Regierungserklärung am 4. Februar 2009 angekündigt.

„Das Programm wirkt, es ist bei den Beschäftigten angekommen, die Wirtschaft hat von den Aufträgen profitiert - dies bestätigen die Gewerkschaften und die Unternehmerverbände gleichermaßen“, so Ministerpräsident Beck über die Ergebnisse. „Die vergleichsweise positive rheinland-pfälzische Arbeitsmarktstatistik bildet die Wirkung des Programms ab und auch die Anzahl der gemeldeten Kurzarbeitsplätze ist inzwischen rückläufig. Das sind in einer Krise positive Signale“, so Ministerpräsident Beck weiter.

Mit dem rheinland-pfälzischen Sonderprogramm „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren“ stemmt das Land zusammen mit den Kommunen und Freien Trägern seit März 2009 die Umsetzung des Konjunkturprogramms.
Ursprünglich war vorgesehen, zusätzliche 625 Millionen Euro in den Jahren 2009 bis 2011 in die rheinland-pfälzische Infrastruktur und hier besonders in Bildungsprojekte zu investieren. Inzwischen beläuft sich das Gesamtinvestitionsvolumen aus Mitteln des Bundes, des Landes, der Kommunen und aus Eigenanteilen der Freien Träger auf 800 Mio. Euro.
„Dieses enorme Fördervolumen wird, wie der Evaluierungsbericht zeigt, zeitnah, effizient, transparent und an den Fördervorgaben des Bundes ausgerichtet umgesetzt“, stellt Finanzminister Dr. Kühl fest. „Rheinland-Pfalz liegt damit bei der Umsetzung des Konjunkturprogramms II mit an der Spitze der Länder.“

Der Evaluierungsbericht kann auf der Homepage des Finanzministeriums heruntergeladen werden unter www.fm.rlp.de/finanzen/konjunkturpaktet-ii