Pressemitteilungen

„Das Leid der Menschen in der Ukraine, die dem Angriffskrieg Wladimir Putins zum Teil völlig schutzlos ausgeliefert sind, ist unermesslich. Ich bin froh und dankbar, dass aktuell viele in Rheinland-Pfalz unter Hochdruck zusammenarbeiten, um zu helfen. Gemeinsam mit unseren Partnern und Partnerinnen in der Woiwodschaft Oppeln konnten wir so bereits Hilfslieferungen im Wert von über 80.000 Euro in die Ukraine schicken.“ Das hat…

Der Wiederaufbau im Ahrtal schreitet nach der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr voran, bleibt aber eine Mammutaufgabe, die Helferinnen und Helfer benötigt. Um junge Freiwillige noch stärker darin einzubinden, Häuser, Betriebsstätten und Infrastruktur in der Flutregion aufzubauen, starten die rheinland-pfälzische Landesregierung und die Handwerkskammer (HwK) Koblenz im März ein gemeinsames Projekt „Aufbau Ahr -Freiwillige Aufbauzeit im…

Im Rahmen eines offiziellen Gedenkens haben Landesregierung und Polizei Abschied von dem im Dienst getöteten Polizeibeamten und der im Dienst getöteten Anwärterin genommen. An dem Gedenken hat neben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz und dem Präsidenten des Polizeipräsidiums Westpfalz, Michael Denne, auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser teilgenommen.

Bei seinem heutigen Besuch in Rheinland-Pfalz traf Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer Forscherinnen und Forscher im Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) in Kaiserslautern und Polizistinnen und Polizisten im Polizeipräsidium Westpfalz.

Die Lage in der Ukraine und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Länder sowie die aktuelle Lage zur Corona-Pandemie standen im Mittelpunkt der Beratungen der Regierungschefinnen und –chefs der Bundesländer mit Bundeskanzler Olaf Scholz.

„Der Beirat für Biotechnologie ist ein weiterer wichtiger Meilenstein in der Biotechnologiestrategie des Landes“, sagte Ministerpräsidentin Mau Dreyer bei der konstituierenden Sitzung des neues Expertinnen- und Expertengremiums der Landesregierung, für das die Landesleiterin Deutschland des Pharmaunternehmens Boehringer Ingelheim, Dr. Sabine Nikolaus, den Vorsitz übernommen hat.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute die neue Landrätin des Landkreises Ahrweiler, die Bürgermister der Verbandsgemeinden Adenau, Altenahr, und Grafschaft sowie die Bürgermeister der kreisfreien Städte Sinzig und Bad Neuenahr-Ahrweiler in die Staatskanzlei eingeladen, um über die weiteren wichtigen Schritte zum Wiederaufbau der Flutregion zu beraten.

„Die Energiepreise für Gas und Strom aber auch Benzin und Heizöl steigen nicht zuletzt durch die Auswirkungen des Ukraine Krieges immer höher. Das ist für Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger bei uns eine enorme Belastung. Die Industrie ist das Fundament der rheinland-pfälzischen Wirtschaft mit energieintensiven Unternehmen. Daher haben wir heute mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft und Gewerkschaft im Transformationsrat…

Neuer stellvertretender Regierungssprecher ist Sebastian Kusche. Er folgt Dietmar Brück nach, der die Leitung der Pressestelle im Klimaschutzministerium übernommen hat. Sebastian Kusche war zuletzt bei der Bundesgesellschaft für Endlagerung in Niedersachsen tätig.

Der rheinland-pfälzische Ministerrat wird sich in seiner morgigen Sitzung erneut mit den Corona-Maßnahmen im Land befassen. Hintergrund ist die vom Bundeskabinett beschlossene Änderung eines Entwurfs des Infektionsschutzgesetzes. Nach den Vorstellungen des Bundes sollen dann die meisten Corona-Regeln ab dem 20. März weitgehend fallen.