Pressemitteilungen

In seiner 1023. Sitzung und der letzten vor der Parlamentarischen Sommerpause befasste sich der Bundesrat unter anderem mit den Gesetzesentwürfen der Bundesregierung zum beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien und den Maßnahmen zur Sicherung der Energieversorgung.

„Gemeinsam bauen wir wieder auf. Mit aller Kraft. Die betroffenen Kommunen, die Landesregierung, die vielen Helfer und Helferinnen und vor allem: die Einwohner und Einwohnerinnen. Alle Beteiligten sind sich einig in dem Ziel, insbesondere das schwer getroffene Ahrtal nachhaltig wiederaufzubauen. Es ist beeindruckend, mit wieviel Heimatliebe die Menschen diese Riesenaufgabe meistern“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrer…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Polizei in Rheinland-Pfalz als „Hüter von Demokratie und Frieden in unserem Land“ gelobt. „Darauf können Sie stolz sein. Vielen herzlichen Dank für Ihren wichtigen Einsatz für unsere Gesellschaft!“, sagte die Ministerpräsidentin beim 25. Landesdelegiertentag der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Rheinland-Pfalz in Leiwen im Moseltal.

„Jacques Berndorf hat die Literaturszene in Rheinland-Pfalz und insbesondere in der Eifel nachhaltig geprägt. Wir werden ihn schmerzlich vermissen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Tod des Krimiautors und Journalisten. Berndorf ist am vergangenen Sonntag im Alter von 85 Jahren verstorben.

Die Naturkatastrophe vom 14. und 15. Juli hat Rheinland-Pfalz bis ins Mark erschüttert. Viele Straßen, Brücken, Gas-, Strom- und Wasserleitungen wurden zerstört. Betroffen waren die Landkreise Ahrweiler, Bernkastel- Wittlich, Cochem-Zell, der Eifelkreis Bitburg-Prüm, die Kreise Mayen-Koblenz, Trier-Saarburg und Vulkaneifel sowie die kreisfeie Stadt Trier. Am schlimmsten betroffen ist das Ahrtal.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben den Vertretern von insgesamt zwölf rheinland-pfälzischen Städten den Grundlagenbescheid für die Teilnahme an der Landesinitiative zur Stärkung der Oberzentren und der großen Mittelzentren übergeben. So wird auch in Zukunft eine städtische Weiterentwicklung gewährleistet.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat im Rahmen ihrer diesjährigen Pressereise durch Mainz und Bingen den offiziellen Start für die „Biotechnologie-Akademie Rheinland-Pfalz“ an der Technischen Hochschule Bingen verkündet. Das Programm der Pressereise umfasst innovative Projekte der Biotechnologie-Initiative des Landes.

„Vereine sind ein wichtiger Bestandteil unserer Zivilgesellschaft. Sie sind unverzichtbar für ein lebendiges Gemeinwesen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit dem Schutzschild haben wir im Mai 2020, auf dem Höhepunkt des ersten Lockdowns, ein Instrument geschaffen, um Vereine in Existenznot vor der drohenden Insolvenz zu schützen. Nach bereits mehrmaligen Verlängerungen haben wir die Laufzeit des Programms nun bis Ende des Jahres…

Seit gut zweieinhalb Jahren stellt uns das Corona-Virus vor immer neue Herausforderungen. Wir haben vor allem dank der Impfung in weiten Teilen der Gesellschaft einen großen Schutz vor schweren Krankheitsverläufen. Was haben wir im Umgang mit der Pandemie gelernt und worauf müssen wir uns einstellen? Diese Fragen hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute mit dem Corona-Expertenteam beraten.

Für seine Verdienste um die deutsche Sprache hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den deutsch-syrischen Schriftsteller Rafik Schami mit der Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Die Ministerpräsidentin würdigte den Weltliteraten als wunderbaren Erzähler, der eine unverwechselbare literarische Klangfarbe geschaffen habe.