Pressemitteilungen

„Rheinland-Pfalz trauert“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Gedenkens des Landtags an die getötete Polizistin und an den getöteten Polizisten, die Opfer einer brutalen Gewalttat wurden. „Wir trauern gemeinsam um zwei lebensfrohe junge Menschen, die mit großer Leidenschaft unser aller Sicherheit zu ihrem Beruf gemacht haben“, so die Ministerpräsidentin.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer zeigte sich geehrt und erfreut über den Besuch des ruandischen Staatspräsidenten Paul Kagame in der Staatskanzlei. „Rheinland-Pfalz und Ruanda verbindet eine einzigartige Partnerschaft. Seit 40 Jahren leben wir einen engen Austausch, der auf Regierungsebene und auch in der Bevölkerung fest verankert ist. Unter anderem mit 180 Schulpatenschaften, 150 medizinischen Projekten und lokalen Partnerschaften und…

Heute hat die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier für eine weitere Amtszeit zum Bundespräsidenten gewählt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratulierte dem alten und neuen Bundespräsidenten zur Wiederwahl: „Eine breite Mehrheit der demokratischen Parteien hat schon im Vorfeld ihre Unterstützung für Frank-Walter Steinmeier erklärt. Das belegt ebenso wie seine Wiederwahl mit absoluter Mehrheit im ersten Durchgang, was sein Vorgänger…

„Freie und plurale Medien sind eine tragende Säule unserer Demokratie und mehr als ein Wirtschaftsgut. Sie sind notwendige Bedingung und Grundlage für einen offenen gesellschaftlichen Diskurs und wichtig im Kampf gegen Desinformation. Leider sind freie Medien in vielen Teilen der Welt alles andere als selbstverständlich. Ihre Freiheit müssen wir deshalb immer wieder aufs Neue verteidigen – auch in Europa.“ Das betonte…

„Der europäische Green Deal als Dachstrategie der EU für ein klimaneutrales Europa ist das größte gemeinsame Projekt seit der Gründung der EU. Wir stellen uns in den Ländern der Transformation und werden die Wirtschaft, vor allem die Industrie begleiten", sagte Europastaatssekretärin Heike Raab anlässlich der 88. Europaministerkonferenz (EMK) der Länder, die am 9. Februar 2022 digital stattfand.

Die Ampelregierung in Rheinland-Pfalz hat sich auf einen Corona-Fahrplan für den Frühling geeinigt. Sie strebt möglichst bundeseinheitliche Lösungen an. Die Bevölkerung trage dann Corona-Politik mit, wenn die Regeln einleuchtend, einfach und einheitlich seien. Noch stiegen die Corona-Infektionen. Mitte Februar sollen nach Berechnungen von Experten aber endlich der Scheitelpunkt erreicht sein und die Zahlen der Neuinfektionen sinken.

Für ihre Verdienste um die Gleichstellung von Mann und Frau zeichnet Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Soziologin und Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung, Prof. Dr. Jutta Allmendinger, mit dem Marie Juchacz-Frauenpreis 2022 aus. Anlässlich des 75-jährigen Jubiläums von Rheinland-Pfalz wird es erstmalig auch einen Frauenpreis für ein Lebenswerk geben. Dieser geht an die frühere Familienministerin und…

Zum bevorstehenden Valentinstag am 14. Februar überreichten der Präsident des Landesverbandes Gartenbau Rheinland-Pfalz e.V., Volker Schmitt, der Geschäftsführer, Welmar Rietmann, und der Kreisvorsitzende von Mainz, Christian Smedla, der Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute einen Blumenstrauß in der Staatskanzlei.

Mit 200.000 Euro zusätzlichen Fördermitteln wird die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur den Erhalt der Kultur im Ahrtal unterstützen. Außerdem hat die Kulturstiftung in ihrer jüngsten Vorstandsitzung unter Vorsitz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer über zehn weitere Projektförderungen in Höhe von 124.000 Euro entschieden.

„Die seit Jahrzehnten gewachsenen, vertrauensvollen Verbindungen zwischen der Landesregierung und den im Land stationierten US-Streitkräften haben sich im vergangenen Jahr besonders bewährt“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich ihres Besuchs auf der US-Air Base Ramstein.