Pressemitteilungen

„Wenn wir heute den Haushalt 2022 debattieren und verabschieden, dann tun wir das in einer Zeit der großen Krisen. Krisen, die erhebliche Auswirkungen auch auf unser Bundesland und unsere Mitbürger und Mitbürgerinnen haben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Generaldebatte zur Verabschiedung des Landeshaushaltes. So bilde sich auch die Bewältigung der Krisen stark im Haushalt ab.

„Seit fünf Wochen herrscht Krieg in der Ukraine, ein völkerrechtswidriger Angriff mitten in Europa! Die Friedensvision auch meiner Generation – nie wieder Krieg in Europa – ist zerbrochen“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Regierungserklärung heute im rheinland-pfälzischen Landtag.

Acht Monate nach der Flutkatastrophe haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser vor Ort im Ahrtal ein Bild vom Stand des Wiederaufbaus gemacht. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer besuchten sie die stark betroffene Ortsgemeinde Ahrbrück, die in der Flutnacht in weiten Teilen zerstört wurde. Dem Bundeskanzler war es ein besonderes Anliegen, im Gespräch mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern…

Neustadt an der Weinstraße wird Ausrichter der nächsten rheinland-pfälzischen Landesgartenschau im Jahr 2027. Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt nach dem heutigen Beschluss des Ministerrats bekannt gegeben.

„Es freut mich, dass ich den neuen portugiesischen Generalkonsul Hernán Leandro Amado zum Antrittsbesuch heute in der Staatskanzlei begrüßen konnte. Rheinland-Pfalz und die Portugiesische Republik haben sehr gute Beziehungen, mit Generalkonsul Amado konnte ich mich vor allem über die Zusammenarbeit im Hochschul- und Forschungsbereich austauschen", so die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und Medien, Staatssekretärin Heike Raab.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat der Universität Trier drei Bewilligungsbescheide in Höhe von ingesamt 436.276 Euro für Projekte zur digitalen Transformation der Universitätsbibliothek und der Hochschulverwaltung überreicht. „Wir wollen die Verwaltungsprozesse effizienter, schneller und transparenter gestalten und die Zusammenarbeit innerhalb der Hochschulen optimieren. Die Landesregierung unterstützt die Hochschulen deshalb dabei,…

Die schreckliche Flutkatastrophe im Ahrtal vom 14. auf den 15. Juli 2021 hat bei vielen Betroffenen sichtbare und unsichtbare Spuren hinterlassen. Die psychischen Folgen machen sich dabei oft erst schleichend bemerkbar. Der Opferbeauftragte der Landesregierung, Detlef Placzek, und der PARITÄTISCHE Landesverband Rheinland-Pfalz / Saarland haben eine langfristige Struktur zur psychosozialen Nachsorge aufgebaut. Das Angebot wurde am 28.…

Feuerwehr, Gemeindebücherei, Energie-Genossenschaft und vieles mehr: Die „Im Land Daheim-Tour: Ministerpräsidentin trifft Ehrenamt“ führte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am 24.03. nach Mainz und in den Landkreis Mainz-Bingen. Dort informierte sie sich vor Ort über ehrenamtliche Projekte und kam mit den Ehrenamtlichen ins Gespräch.

„Ich bin fest überzeugt, dass die Zukunft des Radios digital ist. Immer mehr Menschen besitzen DAB+-Empfangs-Geräte, immer mehr öffentlich-rechtliche Anstalten und private Anbieter senden ihre Radioprogramme über DAB+." Das hat die Bevollmächtigte für Medien, Staatssekretärin Heike Raab, heute bei einer Veranstaltung „DAB+ im Dialog“ des Vereins Digitalradio Deutschland in Berlin betont.

Rheinland-Pfalz gehört zu den Ländern, die schon in den frühen 1990er Jahren eine Nachhaltigkeitsstrategie aufgelegt haben. Seit Mai 2021 wird diese als ein ganz wichtiges Thema fürs Land in der Staatskanzlei verantwortet. „Nachhaltigkeit bedeutet für mich, dass soziale Gerechtigkeit, Ökologie und Ökonomie im Einklang gestaltet werden müssen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Um neue Impulse dazu aus der Wissenschaft aufzugreifen und…