Pressemitteilungen

„Ich empfinde großen Respekt vor der Leistung der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, auf sie ist immer Verlass. Auch dank ihrer Unterstützung und Tatkraft konnten wir die Krisen insbesondere der vergangenen Jahre als Gesellschaft meistern. Die Unterstützung durch die Bundeswehr ist von Bürgerinnen und Bürgern in ganz Deutschland und in Rheinland-Pfalz im Besonderen in den letzten Jahren ganz konkret erfahrbar geworden.“

„Die Beschäftigung mit unserer Landesgeschichte ist immer auch verknüpft mit größeren und europäischen Kontexten. So war unser Land auch in der historischen Betrachtung immer Schauplatz und Kernland großer europäischer Entwicklungen und definiert sich auch heute noch als eine europäische Kernregion mit Grenzen zu drei europäischen Nachbarländern. Wir sind und waren immer mitten drin im Herzen von Europa“, unterstrich Ministerpräsidentin…

„Unser Weinbau blickt auf eine lange Tradition zurück und hat nicht zuletzt an der Mosel eine einzigartige Kulturlandschaft geprägt, die eine ausgezeichnete Visitenkarte für unsere Weinkultur in Rheinland-Pfalz ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der diesjährigen Weinlese im Bremer Weinberg am „Erdener Treppchen“ in Erden an der Mosel.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute Michael Ebling zum neuen Minister des Innern und für Sport ernannt und ihm die Ernennungsurkunde überreicht. „Ich freue mich auf die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem neuen Minister“, so die Ministerpräsidentin. Mit Michael Ebling übernehme ein überaus profilierter Kommunalpolitiker mit langjähriger Verwaltungserfahrung und Erfahrungen als Staatssekretär in der Landespolitik die…

„Bis 2035, aber spätestens 2040 klimaneutral, ein Land für ein gesundes und sicheres Leben mit hohem Zusammenhalt und einer guten Mischung aus Tradition und Innovation. Mit unserem Haushaltsentwurf legen wir die Grundlage, um die großen Herausforderungen, denen wir als Gesellschaft und auch als Staat begegnen, Krieg, Corona und Folgen der Flutkatastrophe, bewältigen zu können. Die Bewältigung der Flutkatastrophe und der Wiederaufbau ist…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute den Rücktritt von Innenminister Roger Lewentz angenommen. Dazu sagte sie: „Innenminister Roger Lewentz hat mich gebeten, seinen Rücktritt anzunehmen. Es ist mir persönlich sehr schwer gefallen, diesem Wunsch zu entsprechen. Roger Lewentz war für mich immer eine wichtige Stütze im Kabinett. Menschlich und fachlich. Ich respektiere seinen Entschluss.

Dr. Felix Klein, der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, besuchte auf Einladung von Monika Fuhr, Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, die SchUM-Stätten in Speyer und Worms.

„Die Zeit drängt, ein schnelles und konsequentes Umsteuern ist dringend erforderlich, wenn wir unsere Lebensgrundlagen sichern wollen. Klimaschutz und eine nachhaltige Entwicklung gehen nur mit den Menschen, deshalb wollen wir einen Beitrag dazu leisten, die Partizipation und Kommunikation in der Nachhaltigkeitsstrategie zu stärken.“ Das betonten die Mitglieder des Zukunftsrates für Nachhaltige Entwicklung, der unter Vorsitz der…

„Mit Ihrem Besuch bei uns setzen Sie ein Zeichen für gelebte europäische Nachbarschaft. Sie kommen aus Brüssel und damit mitten aus dem Herzen Europas zu uns. Belgien und Rheinland-Pfalz verbindet vieles. Vor allem das Eintreten für die Vertiefung der europäischen Idee und die demokratischen Werte. Das ist in der aktuell schwierigen Situation des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der Energiekrise wichtiger als je zuvor“,…

In einer Sonder-MPK haben die Ministerpräsidentinnen und –präsidenten mit dem Bund über Maßnahmen zur Entlastung und eine faire Lastenverteilung zwischen Bund und Ländern beraten. „16 Länder und der Bund sind sich im Ziel einig: Energiepreiskrise bekämpfen, Bürger und Bürgerinnen entlasten und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft erhalten, um Arbeitsplätze zu sichern. Rheinland-Pfalz ist ein starkes Industrieland mit einer…