Pressemitteilungen

„Anne Spiegel ist eine sehr kompetente und hoch engagierte Ministerin, der die Themen ihres Ressorts sehr am Herzen liegen und die sie mit Leidenschaft ausfüllt. Sie hat am Kabinettstisch mit dazu beigetragen, unser Land weiter nach vorne zu bringen. Ich freue mich sehr für sie, dass sie nun als Familienministerin in Berlin vorgesehen ist.

Der Bundesrat hat heute beschlossen, dass über die Cell Broadcast-Technik künftig schneller Warnungen im Katastrophenfall möglich werden. Dazu erklärte die Bevollmächtigte für Medien, Staatssekretärin Heike Raab: „Als Lehre aus dem verheerenden Hochwasser im Juli wird die Mobilfunk-Technologie ermöglichen, dass künftig alle Menschen, die mit ihrem Handy in einer Mobilfunkzelle eingebucht sind, ohne eine besondere App…

Unternehmen aus Rheinland-Pfalz, die Digitalisierung und Nachhaltigkeit verbinden, hatte die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) aufgerufen, sich um den Titel „Zukunftsunternehmen 2021“ zu bewerben. Damit würdigt die ZIRP erstmals in Rheinland-Pfalz ein Unternehmen, dass seine Digitalisierungsstrategie mit den Werten der Nachhaltigkeit verbindet und die Mitarbeitenden auf diesem Weg einbezieht. Ministerpräsidentin Malu Dreyer,…

„Luxemburg ist einer unserer wichtigsten Partner in der Großregion. Die Beziehungen sind tief und freundschaftlich. Das hat sich auch bei der Flutkatastrophe im Sommer gezeigt, als rund 60 Luxemburger Rettungs- und Sanitätskräfte ins rheinland-pfälzische Überschwemmungsgebiet zur Hilfe eilten, obwohl das Großherzogtum selbst an Sauer, Our und Mosel vom Hochwasser betroffen war.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt den heute vorgestellten Koalitionsvertrag für eine neue Bundesregierung: „Der Vertrag ist ein sehr gutes Fundament für die künftige Regierungsarbeit. Er verbindet die Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft mit ambitioniertem Klimaschutz und sozialer Sicherheit im Wandel. Das gibt uns Rückenwind auch für unsere Arbeit in Rheinland-Pfalz, beispielweise für den klimaneutralen Umbau der…

Heute hat der Ministerrat den Regierungsentwurf des Landeshaushaltes für das Jahr 2022 beschlossen. „Die Bewältigung der Corona-Pandemie und die Folgen der Hochwasserkatastrophe vom Juli 2021 treffen den rheinland-pfälzischen Haushalt in einer Situation, in der sich die öffentlichen Haushalte ohnehin großen Herausforderungen gegenübersehen. Bund und Länder haben seit dem Ausbruch der Pandemie mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung…

„Die Medienwelt verändert sich rasant. Die digitale Transformation stellt alle vor große Herausforderungen und bietet gleichzeitig Riesenchancen. Das hat Auswirkungen auf die Produktion, Formate oder Bezahlmodelle. Dabei brauchen wir auch ein Denken über das rein Marktwirtschaftliche hinaus, ein Verantwortungsgefühl und ein Bewusstsein für den Wert der Medien für unsere Demokratie“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich…

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss mehr sein als nur Radio und Fernsehen. Er muss die Nutzerinnen und Nutzer in der digitalen Medienwelt dort erreichen, wo sie sind. Es geht uns Ländern darum, dies zu flexibilisieren, indem Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung mit öffentlich-rechtlichem Profil auf allen Verbreitungswegen empfangen werden können. Dafür haben wir Länder Vorschläge gemacht, die wir nun zur öffentlichen…

„Fast genau vor einem Jahr mussten wir in Deutschland alle Freizeiteinrichtungen schließen, um Kontakte zu reduzieren. Es folgte der Lockdown auch im Einzelhandel und Schulschließungen für eine quälend lange Zeit. Das wollen wir im Winter 2021 abwenden. Zum Glück haben wir in diesem Winter einen Impfstoff. Die Mehrheit der Bevölkerung hat sich mit einer Impfung vor einem schweren Krankheitsverlauf geschützt und die Menschen schützen…

Die Regierungschefs der Länder Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen begrüßen die Ankündigung des Opel-Mutterkonzerns Stellantis, die Opel-Werke in Rüsselsheim und Eisenach nicht auszugliedern und die Produktion am Standort Eisenach zum Jahresbeginn wieder aufzunehmen.