Pressemitteilungen

„Rheinland-Pfalz und das Vereinigte Königreich sind seit vielen Jahren gute Partner in zahlreichen Bereichen. Auch nach dem Brexit pflegen wir vertrauensvolle Beziehungen, die Ausdruck unserer Wertegemeinschaft und der engen Freundschaft unserer Länder sind“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des Antrittsbesuchs des neuen Botschafters des Vereinigten Königreichs, Andrew Mitchell.

„Der Zukunftsrat ist ein wichtiger Baustein der Nachhaltigkeitspolitik der Landesregierung. Das soll auch in Zukunft so bleiben“, bekräftigte Ministerpräsident Alexander Schweitzer bei einem Gespräch mit der Vorsitzenden, Prof. Dr. Nadine Kammerlander, und ihrem Stellvertreter, Prof. Dr. Klaus Helling. Der Ministerpräsident dankte dem 2022 gegründeten Expertengremium für die bisher geleistete Arbeit.

Traditionell zum Jahresbeginn waren Sternsingerinnen und Sternsinger aus den Bistümern Speyer, Limburg, Trier und Mainz sowie der Pfarrei St. Peter – St. Emmeran in Mainz in der Staatskanzlei zu Gast. Ministerpräsident Alexander Schweitzer nahm den Segensspruch „Christus mansionem benedicat“ – Christus segne dieses Haus – entgegen und bedankte sich bei den Kindern und Jugendlichen für ihren Einsatz.

Zu Beginn des neuen Jahres hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer Vertreterinnen und Vertreter der Bäcker-Innung Rhein-Nahe-Hunsrück aus Bad Kreuznach in der Staatskanzlei empfangen. Sie überreichten dem Ministerpräsidenten die traditionelle Neujahrsbrezel. „Ich bedanke mich bei allen Beteiligten für diese schöne Geste“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

Wie können die aktuellen Herausforderungen im Weinbau bewältigt und die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft gestellt werden? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt des weinbaupolitischen Seminars der Friedrich-Ebert-Stiftung, das heute in Bad Kreuznach stattfindet.

Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist im Dezember gestiegen. Wie aus den Meldungen der Arbeitsagenturen im Land hervorgeht, waren im vergangenen Monat 120.414 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 1.575 mehr als im November und 7.300 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 5,3 Prozent. Im Dezember des Vorjahres lag sie bei 5,0 Prozent.

„Mit unserem Demokratie-Förderprogramm ist es 2024 gelungen, Demokratie als Lebensform in ganz unterschiedlichen Bereichen zu unterstützen und zu fördern. Ziel des Förderprogramms ist es, ehrenamtliche demokratiefördernde Aktivitäten an Lern- und Lebensorten der Menschen zu unterstützen und sie bei der Umsetzung ihrer Vorhaben und Projekte zu fördern“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer schaut positiv in das nächste Jahr: „Ich glaube an die Kraft der Zuversicht – und daran, dass uns Dinge besser gelingen, wenn wir zusammenhalten.“ Er begrüße das neue Jahr voller Elan und freue sich auf die Menschen, die mit ihm gemeinsam die Ärmel hochkrempeln, um das Land weiter nach vorne zu bringen.

Mit großer Betroffenheit und Trauer haben Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Umweltministerin Katrin Eder auf die Nachricht vom Tod der ehemaligen Umwelt– und Forstministerin Klaudia Martini reagiert. Sie war am 20. Dezember 2024 im Alter von 74 Jahren verstorben.