Pressemitteilungen

„Die großen Herausforderungen unserer Zeit – sei es Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit oder die Stärkung unserer Demokratie – betreffen uns alle und können nur gemeinsam gelöst werden. Die Zusammenarbeit in Netzwerken aus Wirtschaft, Staat und Zivilgesellschaft wird daher immer wichtiger“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich der Fachtagung „Neue Impulse für das Gemeinwohl: Kooperationen von Unternehmen,…

„Plattformen sind längst keine neutralen Vermittler mehr. Ihre Algorithmen bestimmen, wer welche Inhalte sieht – oder eben nicht. Wer so viel Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung hat, der muss Verantwortung übernehmen. Wenn sie jedoch nicht selbst ihrer Verantwortung gerecht werden, müssen wir die Privilegien abschaffen“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer auf der Content Convention 2025. Der internationale…

„Rheinland-Pfalz ist und bleibt ein Kulturland. Wir wollen eine Kultur für alle und eine Kultur überall. Unsere Aufgabe als Landesregierung ist es, allen Menschen den Zugang zu Kunst und Kultur zu ermöglichen – unabhängig davon, wo sie leben, woher sie kommen oder welche Voraussetzungen sie mitbringen“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Empfang des Ministerpräsidenten für die rheinland-pfälzische Amateurmusik. „Unser…

„Ich freue mich mit dem Bistum Mainz über die Ernennung eines neuen Weihbischofs und gratuliere Pater Joshy George Pottackal sehr herzlich zu seiner Ernennung“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

„Unser Land Rheinland-Pfalz ist so stark und solidarisch, weil es auf die Kraft von Macherinnen und Machern bauen kann. Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland‑Pfälzer wissen, wie man anpackt. Heute zeichnen wir elf Menschen mit dem Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz aus, die unser Land in besonderer Weise stärken und voranbringen“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich der Ordensverleihung im Festsaal der…

Die rheinland-pfälzische Landesregierung traf sich zum regelmäßigen Gespräch mit der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz in Mainz. Im Zentrum des Gesprächs standen zentrale sozialpolitische Themen, wie etwa die Sicherung einer verlässlichen sozialen Infrastruktur bei steigenden Sozialausgaben, Strategien zur Bekämpfung von Armut und Wohnungslosigkeit, die Gewinnung und Bindung von Fachkräften in sozialen Berufen sowie…

Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat sich in einem Schreiben an Innenminister Dobrindt gewandt und ihn gebeten, die dringenden Anliegen der regionalen Wirtschaft in die weiteren Überlegungen zu Grenzkontrollen einzubeziehen. Anlass ist ein Schreiben der Industrie- und Handelskammer Trier an den Ministerpräsidenten. Die darin dargestellten Auswirkungen auf Betriebe, Beschäftigte und die gesamte Grenzregion Trier-Luxemburg…

Anlässlich der UN-Kampagne „Orange the World“ am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen gibt es auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Aktionen in Rheinland-Pfalz. Landesweit werden viele öffentliche Gebäude orange angestrahlt. Dadurch soll ein Bewusstsein dafür geschaffen werden, dass Gewalt gegen Frauen allgegenwärtig ist.

„Wohnraum muss erschwinglich bleiben, insbesondere für Familien, Alleinerziehende und Menschen mit geringem Einkommen. Deswegen bleibt die Förderung von sozialen und nachhaltigen Bauprojekten ein zentraler Bestandteil unserer Landespolitik hier in Rheinland-Pfalz“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Besuch des Quartiers ‚Kommissbrotbäckerei‘ in der Mainzer Neustadt.

Beim 25. Forum für Arbeitnehmendenvertretungen dankte Ministerpräsident Alexander Schweitzer den Betriebs- und Personalräten für ihr Engagement. „Ich danke allen, die sich in der Sozialpartnerschaft engagieren. Betriebs- und Personalräte, Mitarbeitenden- und Schwerbehindertenvertretungen, alle, die sich in Betrieben und Dienststellen für die Rechte ihrer Kolleginnen und Kollegen einsetzen, leben Mitbestimmung jeden Tag vor Ort und…