Pressemitteilungen

Nachdem die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz seit September drei Monate in Folge gesunken ist, haben die Arbeitsagenturen im Land im Dezember eine nahezu unveränderte Situation registriert. Danach waren in Rheinland-Pfalz 115.845 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 334 mehr als im November und 19.442 mehr als im Dezember 2019. Die Arbeitslosenquote lag wie im November 2020 bei 5,1 Prozent. Im Vorjahresmonat betrug sie 4,3 Prozent.…

Aufgrund der Corona-Pandemie muss die Oberreinkonferenz virtuell ins neue Arbeitsjahr starten und einige bereits geplante Termine verschieben. So wird die für Januar 2021 vorgesehene Präsidiumssitzung, in der turnusgemäß das Land Baden-Württemberg den Vorsitz übernommen hat, an Hand schriftlicher Vorlagen vorbereitet und dann im sogenannten Umlaufverfahren entschieden.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer setzt weiterhin alles daran, die Infektionszahlen zu senken, um das öffentliche Leben bald wieder schrittweise hochfahren zu können. „Dafür testen und impfen wir in Rheinland-Pfalz besonders gefährdete Gruppen oft und schnell. Wir setzen auf Schutz und Impfbereitschaft. Auch ich werde mich impfen lassen, sobald ich an der Reihe bin. Es ist ein Schutz für sich und für andere“, sagte die Ministerpräsidentin…

„Das Personal in den Krankenhäusern leistet seit Monaten Außergewöhnliches. Es ist uns sehr wichtig, dass wir deshalb die schützen, die andere schützen und sich für uns einsetzen. Es sind die Menschen, die uns alle beim täglichen Kampf gegen die Pandemie unterstützen und die Folgen des Virus durch die Zunahme von Patienten und Patientinnen direkt zu spüren bekommen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in ihrer Neujahrsansprache dazu aufgerufen, trotz der herausfordernden Corona-Pandemie Optimismus und Zuversicht nicht zu verlieren. „Was für ein Jahr liegt hinter uns. Noch nie zuvor war in der Geschichte der Bundesrepublik unser Miteinander so stark gefordert, noch nie haben wir so viel Zeit in der digitalen Welt verbracht“, so die Ministerpräsidentin.

„Heute ist ein besonderer Tag, ein Tag der Hoffnung, der uns sehr lange in Erinnerung bleiben wird! Mit dem Beginn der Corona-Schutzimpfungen in Deutschland und hier bei uns in Rheinland-Pfalz sind wir einen großen Schritt in der Pandemiebekämpfung nach vorne gekommen. Das ist ein großer Lichtblick. Damit können wir dem Coronavirus die Stirn bieten“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine…

„Die erste Lieferung des Corona-Impfstoffes ist angekommen. Die weiteren Vorbereitungen laufen planmäßig, so dass wir morgen die ersten Impfungen in Rheinland-Pfalz durchführen können. Wie werden auch an den Feiertagen durchimpfen, um so schnell wie möglich, so viele Menschen wie möglich, schützen zu Können. Das ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen das Virus“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat über die Anträge der in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des Zweiten Deutschen Fernsehens und des Deutschlandradios auf Erlass einstweiliger Anordnungen entschieden.

Den Förderbescheid über eine halbe Million Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ für die laufende Sanierung der historischen Zeller Altstadt konnte Staatssekretärin Heike Raab am Dienstag an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zell, Karl Heinz Simon, und Stadtbürgermeister Hans-Peter Döpgen überreichen. Damit hat das Land seit dem Jahr 2015 fast 1,4 Millionen Euro für die Sanierung des Altstadtkerns in der Stadt Zell…

„Ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihren Dienst, den Sie auch in der Weihnachtszeit und über den Jahreswechsel hinweg für uns alle leisten. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien friedvolle Feiertage und vor allem, dass Sie Ihre Lieben nach Ihrer Rückkehr bald wieder in die Arme schließen können.“ Mit diesen Worten würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Grußbotschaft das Engagement der Soldatinnen, Soldaten und weiteren…