Pressemitteilungen
- | Städtebauförderung
Mittel für eine noch lebenswertere Stadt Cochem
© Staatskanzlei RLP/ Marc-Steffen Unger
Weiterlesen„Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ heißt das Bund-Länder-Programm, das im nächsten Jahr der Stadt Cochem zugutekommen wird. Staatssekretärin Heike Raab übergab am Dienstag einen Förderbescheid des Landes in Höhe von 300.000 Euro an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Cochem, Wolfgang Lambertz, und Stadtbürgermeister Walter Schmitz. Mit der Summe soll vor allem das Beleuchtungskonzept für die historische Altstadt umgesetzt werden,…
© Staatskanzlei RLP/ Marc-Steffen Unger
- | Corona-Pandemie
Landeregierung bündelt alle Kräfte zum Schutz der Bevölkerung
© Staatskanzlei RLP / Sell
Weiterlesen„Wir mobilisieren in Rheinland-Pfalz alle Kräfte in der Landesregierung, um die Bevölkerung so gut wie möglich vor einer Corona-Ansteckung zu schützen. Wir stellen sicher, dass Infektionen schnell erkannt und Erkrankte gut behandelt werden können“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Landesregierung verstärke massiv die Testungen zum Schutz der Risikogruppen in Alten und Pflegeeinrichtungen, sei startbereit für die Impfungen und…
© Staatskanzlei RLP / Sell
- | Telefonat mit US-General Harrigian
Rheinland-Pfalz und die Vereinigten Staaten verbindet eine enge Partnerschaft
© Stephan Dinges
Weiterlesen„Die USA und Rheinland-Pfalz verbindet seit Jahrzehnten eine enge Partnerschaft. Für viele Amerikaner ist unser schönes Bundesland zur zweiten Heimat geworden. Deshalb haben wir nach den jüngsten politischen Entwicklungen in den USA durchaus die Hoffnung, dass der Abzug eines Teils der Truppen vermieden werden kann.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach einem vorweihnachtlichen Telefonat mit General Jeffrey L. Harrigian erklärt.…
© Stephan Dinges
- | Jahressteuergesetz/Freifunk
Anerkennung der Gemeinnützigkeit beim Freifunk ist wichtige Unterstützung für das digitale Ehrenamt
© Staatskanzlei RLP / dpa
Weiterlesen„Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen ist eine wichtige Stärkung des digitalen Ehrenamts in Deutschland. Sie trägt zum weiteren Ausbau öffentlicher, nicht-kommerzieller WLAN-Netze bei. Das gemeinnützige Engagement von Freifunk-Initiativen für eine digitale Gesellschaft fördert den freien Zugang zum Netz und somit die Teilhabe aller Menschen an der Digitalisierung“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer…
© Staatskanzlei RLP / dpa
- | Podcast der Ministerpräsidentin
„Malu Dreyer direkt. Aktuelles von der Ministerpräsidentin.“: Weihnachten in Zeiten der Corona-Pandemie
© Staatskanzlei RLP
WeiterlesenIn Zeiten, in denen wir mit Abstand zusammenhalten müssen, wendet sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrem Podcast-Format „Malu Dreyer direkt. Aktuelles von der Ministerpräsidentin“ Direkt an die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen. Die Ministerpräsidentin nutzt das Format in einer Zeit, in der direkte Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürger sehr eingeschränkt sind. Der Podcast der Pressestelle der Staatskanzlei bietet so…
© Staatskanzlei RLP
- | Financial Times
Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert Ugur Sahin und Özlem Türeci zur Auszeichnung als Menschen des Jahres
© Staatskanzlei RLP / dpa
Weiterlesen„Ugur Sahin und Özlem Türeci schenken den Menschen weltweit Hoffnung, dass wir das Corona-Virus bald besiegen und zu einem normaleren Leben zurückkehren können. Ich freue mich, dass die BioNTech-Gründer sehr verdient von der renommierten Londoner Wirtschaftszeitung Financial Times als Menschen des Jahres ausgezeichnet wurden. Zu dieser besonderen Ehre gratuliere ich sehr herzlich“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
© Staatskanzlei RLP / dpa
- | Plenum
Rheinland-Pfalz steht zusammen und gestaltet Zukunft
© dpa / Andreas Arnold
Weiterlesen„Rheinland-Pfalz hält zusammen. Das haben die vergangenen Wochen und Monate deutlich gezeigt. Die Menschen in unserem Land können auf gegenseitige Unterstützung zählen und sich auf das Mitgefühl und die Solidarität der anderen verlassen. Das macht mich sehr zuversichtlich, dass wir auch alle künftigen Herausforderungen zusammen gut meistern werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Debatte zum Haushalt im…
© dpa / Andreas Arnold
- | Kabinett
Anne Spiegel übernimmt zusätzlich Ressortaufgaben des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten ab 1. Januar 2021
© mffjiv
WeiterlesenIn seiner heutigen Sitzung hat sich der Ministerrat mit den aufgrund des Rückzuges von Staatsministerin Ulrike Höfken und Staatssekretär Dr. Thomas Griese zum 31. Dezember 2020 erforderlichen Personalentscheidungen befasst. Die Ministerpräsidentin bedankte sich bei Staatsministerin Höfken und Staatssekretär Dr. Griese für ihren Dienst für Rheinland-Pfalz und die Bürgerinnen und Bürger.
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- | Regierungserklärung
Wir helfen denen, die vom Shutdown besonders betroffen sind
© dpa / Andreas Arnold
WeiterlesenMinisterpräsidentin Malu Dreyer hat heute in einer Regierungserklärung das Parlament informiert. Sie wendete sich dabei auch direkt an die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer. Die Landesregierung unterstütze diejenigen, die in der schwierigen Phase des Shutdowns besonders belastet sind: Diejenigen, die Türen für Besucher und Publikum schließen müssen, genauso wie Eltern, Kinder und Jugendliche, denen Fernunterricht vieles…
© dpa / Andreas Arnold
- | 90. Geburtstag
Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert Multitalent Armin Mueller-Stahl
© Daniel Reinhardt / dpa
WeiterlesenMinisterpräsidentin Malu Dreyer gratuliert Armin Mueller-Stahl zum 90. Geburtstag am 17. Dezember 2020. „Der herausragende Schauspieler ist in vielerlei Hinsicht ein wahres Multitalent. Als einer der wenigen deutschen Weltstars hat er in der DDR, in der Bundesrepublik und in Hollywood gleich drei große Schauspielkarrieren durchlaufen. Er ist aber auch ein begnadeter Schriftsteller, Maler und Musiker mit einer beispiellosen Kreativität“,…
© Daniel Reinhardt / dpa
Pressestelle der Landesregierung
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