Pressemitteilungen

„Israel erlebte am 7. Oktober 2023 das schlimmste Massaker seiner Geschichte“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des Tag des Gedenkens an die Opfer des terroristischen Großangriffs der Hamas auf Israel vor einem Jahr. Mit dem Gedenken an das unermessliche Leid sei der Appell verbunden, die noch immer verschleppten rund 100 Geiseln umgehend freizulassen.

„Bis zum Jahr 2030 wollen wir in Rheinland-Pfalz unseren Strom bilanziell vollständig aus erneuerbaren Energien decken und spätestens bis zum Jahr 2040 die Klimaneutralität erreichen“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des 1. Energie- und Wasserstoffkongresses der Großregion in Trier.

„Die rheinland-pfälzische Zusammenarbeit mit Frankreich ist ein herausragendes Beispiel für ein starkes, demokratisches und vereintes Europa. Deutsch-französische Gesellschaften wie die Vereinigung der Deutsch-Französischen Gesellschaften (VDFG) gehören zu den strukturellen und gesellschaftlichen Säulen unserer bilateralen Freundschaft“, sagte der Ministerpräsident zur Eröffnung des 68. Jahreskongresses der VDFG in Landau.

„Mit Hinterlegung der letzten Ratifikationsurkunde tritt der Fünfte Medienänderungsstaatsvertrag nun am 1. Oktober 2024 in Kraft“, informierte Medienstaatssekretärin Heike Raab als Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder über das Inkrafttreten des Fünften Medienänderungsstaatsvertrages.

Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer den Mut der Menschen in der ehemaligen DDR gewürdigt, die sich friedlich und ohne Waffen aus einer Diktatur befreit haben. „Der 3. Oktober ist und bleibt ein Glückstag in der deutschen Geschichte“, so der Ministerpräsident, der an den zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin teilnehmen wird.

Bei der Aussprache zur Einbringung des Doppelhaushaltes der Landesregierung für die Jahre 2025 und 2026 betonte Alexander Schweitzer, dass Rheinland-Pfalz Schulden konsequent abgebaut habe und mittlerweile Platz drei unter den westlichen Flächenländern bei der niedrigsten pro Kopf Verschuldung belege.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer gratuliert Prof. Dr. Christiane Tietz, Professorin für Systematische Theologie an der Universität Zürich, zu ihrer Wahl zur Kirchenpräsidentin: „Ich beglückwünsche sie zu ihrer Wahl mit überwältigender Mehrheit zur Kirchenpräsidentin der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau“

„Humanität und Ordnung, das sind die Ziele, die wir in Rheinland-Pfalz in der Asyldebatte verfolgen“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer in seiner Rede im Bundesrat anlässlich der Debatte zur Entschließung „Ordnung, Steuerung, Begrenzung und Humanität in der Migrationspolitik sicherstellen“.

„Mit dem Medizinforschungsgesetz verabschieden wir heute einen wesentlichen Baustein zur Umsetzung der Pharmastrategie des Bundes und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur weiteren Stärkung der Attraktivität des Pharmastandorts Deutschland!“, betonte Alexander Schweitzer in Berlin, wo er erstmals als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident im Bundesrat sprach.