Pressemitteilungen

„Unser Land, unsere Gesellschaft braucht Menschen wie Sie. Ihr Einsatz ist eine tragende Säule demokratischer Kultur“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Überreichung der Freiherr-vom-Stein-Plakette an den verdienten Kommunalpolitiker Rainer Lehnart im Trierer Rathaus. Im Namen der Landesregierung gratulierte die Ministerpräsidentin dem Trierer zu der Auszeichnung. Die Plakette wird alle drei Jahre an Persönlichkeiten in…

„Grenzüberschreitende Zusammenarbeit schafft für die Menschen konkrete Verbesserungen. So arbeiten wir gerade im Rahmen des neu eingerichteten Ausschusses für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit an konkreten Pilotprojekten wie zum Beispiel einer Prüfung der gegenseitigen Anerkennung von Umweltplaketten für Autos in der deutsch-französischen Grenzregion", hob Staatssekretärin Heike Raab hervor.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Dieter Burgard, zu seinem 65. Geburtstag am 10. Dezember gratuliert. Seit vielen Jahren setze er sich mit Tatkraft und Entschlossenheit für die Belange der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz ein, so die Ministerpräsidentin in ihrem Glückwunschschreiben.

„Ich freue mich, dass wir heute mit dem Medienstaatsvertrag einen ganz wichtigen medienpolitischen Meilenstein verabschieden. Er ist die Antwort der Länder als Mediengesetzgeber auf die Digitalisierung der Medienwelt. Diesem Vertragswerk sind viele Gespräche mit Medienmacherinnen und -machern, zwei große Onlinebeteiligungen mit über 1.300 Eingaben und Beratungen in der Rundfunkkommission vorausgegangen. Das Ergebnis: Wir haben heute…

Der Breitbandausbau im Land schreitet voran. In den letzten sechs Monaten konnte Rheinland-Pfalz bei der Verfügbarkeit von 50 Mbit/s um 4,9 Prozentpunkte auf nun 85,8 Prozent zulegen. Das belegt auch der dritte Statusbericht des Breitband-Kompetenzzentrums im Innenministerium. Insgesamt befinden sich 24 Breitbandinfrastrukturprojekte in 22 Landkreisen in der Umsetzung.

In sehr jungen Jahren schon überzeugende Nachwuchsmusiker: Im kommenden Jahr fördert die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. die 15-jährige Violinistin Morgane Voisin aus Kandel und den 16-jährigen Pianisten Enrico Noel Czmorek aus Manderscheid. Die beiden jungen Talente konnten die Jury mit musikalischer Persönlichkeit überzeugen. Zum 23. Mal hat eine hochkarätige Jury unter Vorsitz von Professor Alexander Hülshoff,…

„Dr. Sabine Hartel-Schenk und Inge Henrich zeigen, wie viel gutes Engagement für Bildung bewegen kann. Mein persönlicher Dank und meine Anerkennung gelten diesen beeindruckenden Persönlichkeiten“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie freue sich sehr, dass die beiden Mainzerinnen vom Bundespräsidenten mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet würden und so noch mehr Menschen von ihrer Arbeit erführen. Dr. Sabine…

„Mit dem Brückenpreis möchte ich den Helden und Heldinnen des Alltags danken und ihr Engagement öffentlich machen. Die Auszeichnung stellt die Menschen in den Vordergrund, die mit ihrem Engagement Brücken bauen und zum Zusammenhalt in unserer Gesellschaft beitragen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Verleihung des Brückenpreises im Rahmen einer Feierstunde in der Mainzer Staatskanzlei.

„Mit seiner heutigen Zustimmung zum Jahressteuergesetz hat der Bundesrat einen wichtigen Beitrag für den Erhalt einer vielfältigen Presse- und Medienlandschaft geleistet“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Nach den neuen Regelungen wird auch auf digitale Angebote von Zeitungen und Zeitschriften der reduzierte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent angewandt.

Die EU-Ratspräsidentschaft war das zentrale Thema des Kennenlerngesprächs zwischen Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtige des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, und der finnischen Botschafterin Anne Sipiläinen. Seit Juli 2019 hat Finnland den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft inne. Ebenfalls im Juli 2019 übernahm Rheinland-Pfalz für ein Jahr den Vorsitz in der Europaministerkonferenz der deutschen Länder (EMK).