Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat erstmals die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung zum weihnachtlichen Rudelsingen in den Hof der Staatskanzlei eingeladen. Neben der Einstimmung auf die bevorstehenden Weihnachtstage mit Weihnachtsliedern haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch eine Benefizaktion zur musikalischen Förderung von Kindern und Jugendlichen auf den Weg gebracht.

„Die weibliche Genitalverstümmelung ist der schlimmste Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und die Selbstbestimmung der Frau. Die davon betroffenen und bedrohten Frauen brauchen deswegen unsere Unterstützung. Die neu gegründete Stiftung „Save Mothers“ und der Verein TARGET e.V. leisten dazu einen wichtigen Beitrag. Umso mehr freut es mich, für die Stiftung die Schirmherrschaft zu übernehmen“, begrüßte Ministerpräsidentin Malu…

Zum Zwischenbericht zur Umsetzung der Walderklärung aus dem Juni erklären Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Umweltministerin Höfken: „Noch nie zuvor war das Ausmaß von Borkenkäferschäden so groß wie in den Jahren 2018 und 2019. Und noch nie zuvor sind seit Beginn der Erhebungen zum Waldzustandsbericht so viele Bäume aufgrund von Trockenheit und Schädlingsbefall abgestorben wie in diesem Jahr. Darauf hat die Landesregierung bereits im…

Nach einer über 3.000 Kilometer langen Reise hat das Friedenslicht aus Betlehem die Staatskanzlei in Mainz erreicht. Kinder und Jugendliche verschiedener Pfadfinderverbände brachten Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute eine Flamme, die nun im Eingang der Regierungszentrale leuchtet.

„Es ist wirklich beeindruckend, welche Vielzahl an musikalischen Talenten wir in Rheinland-Pfalz haben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Empfang für die rheinland-pfälzischen Siegerinnen und Sieger der Laienmusikwettbewerbe im Festsaal der Staatskanzlei in Mainz. „Ich freue mich, dass ich auch in diesem Jahr zuhören und gratulieren darf.“

Zum ersten Mal in einem Landesparlament hat sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Fragen der Abgeordneten gestellt. In ihrem Eingangsstatement erklärte sie, dass Rheinland-Pfalz zum Gewinner der digitalen Transformation werden solle. Der 9. Dezember 2019 war ein wichtiger Tag für Rheinland-Pfalz.

Marc Jan Eumann wird ab 2020 den Vorsitz der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) übernehmen. Das entschied die KJM in einer einstimmigen Wahl. Eumann folgt damit auf Wolfgang Kreißig, der den Vorsitz seit 2018 innehat.

Als erstes Unternehmen aus Rheinland-Pfalz wird Binary Impact aus Niederelbert, Verbandsgemeinde Montabaur, aus der anlaufenden Computerspielförderung des Bundes unterstützt, bereits in der zweiten Förderrunde. Im Namen der Landesregierung gratulieren Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Staatssekretärin Heike Raab zur Förderung in Höhe von 200.000 Euro.

Bei der Betriebsversammlung der Stabilus GmbH in Koblenz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Bedeutung einer starken Arbeitnehmervertretung hervorgehoben. „Der wirtschaftliche Erfolg von Stabilus besteht auch dank einer stabilen Sozialpartnerschaft. Ich werte dies als Vertrauen in den Standort Rheinland-Pfalz. Denn hier wird ein sozialpartnerschaftliches Miteinander von Betriebsräten, Gewerkschaften und Unternehmensleitungen…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing begrüßen die Genehmigung der EU-Kommission für die Förderung einer Batteriezellfertigung in Kaiserslautern sehr. Die Europäische Kommission hat Forschungs- und Innovationsvorhaben von sieben Mitgliedstaaten im Volumen von insgesamt 3,2 Milliarden Euro zu allen Segmenten der Batterie-Wertschöpfungskette genehmigt. Kaiserslautern wird eine wichtige Rolle in der…