Pressemitteilungen

„Rheinland-Pfalz hat pulsierende Städte und lebendige Dörfer. Das liegt an den Menschen, die ihre Heimat gestalten und viele innovative Ideen haben. Aufgabe der Landesregierung ist es, dafür gute Rahmenbedingungen zu schaffen. Politik in Rheinland-Pfalz ist deshalb immer auch Politik für den ländlichen Raum“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Südwestpfalz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert dem ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse zu seinem 75. Geburtstag am 22. Oktober. „Wolfgang Thierse gehört zu den prägenden Persönlichkeiten der Bundespolitik während und nach der deutschen Wiedervereinigung“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Dieses Gesetz ist ein großer Meilenstein bei der Rente und Alterssicherung. Damit verbessern wir die Situation vieler Rentnerinnen und Rentner“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Plenum des Bundesrates bei der Einbringung des Gesetzes über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung. Neben der Stabilisierung der Rente seien ihr bezahlbare Beiträge sowie Verbesserungen bei der…

Der österreichische Dramaturg Ewald Palmetshofer ist Träger des Else Lasker-Schüler-Dramatikerpreises 2018. In Vertretung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zeichnete Kulturminister Prof. Dr. Konrad Wolf ihn für sein dramatisches Gesamtwerk im Pfalztheater Kaiserslautern aus.

"Der Diesel-Kompromiss der Bundesregierung ist nach Ansicht der Landesregierung nicht ausreichend. Deswegen ist es ein wichtiges Signal, dass heute der Bundesrat beschlossen hat, die Voraussetzungen für flächendeckende Hardware Nachrüstungen zu schaffen und sicherzustellen, dass die Hersteller in die Verantwortung für die Kosten genommen werden. Die Autofahrer dürfen nicht die Dummen sein."

„Die Bürgerinnen und Bürger müssen erfahren, wenn Flugzeuge ihren Treibstoff in der Luft über Deutschland ablassen“, hat Rheinland-Pfalz heute im Bundesrat in einem Antrag erklärt, den eine breite Mehrheit der Länder unterstützte. Zu Kerosin-Ablässen sollen nach dieser Entschließung innerhalb von 24 Stunden die Landesbehörden in-formiert und alle Fakten zum Zeitpunkt des Ereignisses, zur Ablassmenge, zum Kerosintyp, der Ablassdauer, der…

Die Landesregierung stärkt das Ehrenamt vor Ort. In der Regierungsvorlage zum neuen Doppelhaushalt seien die Mittel zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements deutlich aufgestockt worden, erläuterte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, bei einer Pressekonferenz in Mainz.

Demokratie braucht Engagement. Wie sehr dieses Engagement in Rheinland-Pfalz ausgeprägt ist, beweist jedes Jahr der Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz. Rund 750 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 13. Demokratie-Tages unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer präsentierten in diesem Jahr in Ingelheim ihre Arbeit und tauschten bei Planspielen, Foren und in Workshops Erfahrungen aus.

Rheinland-Pfalz ist beim Thema Künstliche Intelligenz spitze. Unser Standort des Deutschen Forschungszentrum Künstliche Intelligenz in Kaiserlautern spielt in der Champions League mit. Hier arbeiten Wirtschaft und Wissenschaft eng zusammen und bringen seit Jahren zahlreiche technologische Entwicklungen zur Marktreife.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Jubiläumsveranstaltung zum 30-jährigen Bestehen des Forschungszentrums…

Staatssekretärin Heike Raab hat heute in Mainz Europapreise überreicht. „Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist für die Entwicklung der Europäischen Union wichtiger denn je. Darum freue ich mich sehr, dass alle Gewinner des diesjährigen Europapreises mit Projekten teilgenommen haben, die in grenzüberschreitender Kooperation entstanden sind.