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Im Rahmen seiner Themenreise „Land in Sicht – Zukunft ländlicher Räume“ kommt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 22. Oktober 2018 nach Rheinland-Pfalz. Im Mittelpunkt des ganztägigen Programms stehen Orte und Projekte in der Südwestpfalz, die zukunftsweisende Antworten auf die Herausforderungen des demografischen Wandels geben.

„Digitale Plattformen und Suchmaschinen werden heute im Alltag von vielen Menschen genutzt. Die aktuelle ARD/ZDF Onlinestudie belegt, dass über 90 Prozent der deutschen Bürgerinnen und Bürger ‚Onliner‘ sind. Da das Internet keine Ländergrenzen kennt, brauchen wir hier europäische Regelungen“, sagte Medienstaatssekretärin Heike Raab beim 19. Brüsseler Mediengespräch.

„Die Niederlande gehören für Rheinland-Pfalz im Import und Export zu den wichtigsten Handelspartnern. Bei der Stärkung unserer Wirtschaft sind unseren Ländern Nachhaltigkeit und soziale Themen sehr wichtig. Uns verbindet aber auch der neugierige Blick in die Zukunft, zudem Mut, Bewährtes immer wieder neu zu denken und die Chancen der Digitalisierung zu nutzen.

„Die Niederlande und Rheinland-Pfalz verbinden traditionell gute Beziehungen. Der Besuch des niederländischen Königspaares unterstreicht die Freundschaft zwischen unseren Ländern und soll unsere Zusammenarbeit weiter vertiefen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Begrüßung der Majestäten in der Staatskanzlei in Mainz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer erinnert zum 9. Oktober an die Montagsdemonstrationen in der DDR. Am 9. Oktober 1989 waren in Leipzig mehrere zehntausend Demonstranten auf die Straßen gegangen. Es waren die ersten Massenproteste der friedlichen Revolution, die schließlich in freien Wahlen und der Deutschen Einheit mündeten.

Rheinland-Pfalz erwartet besondere Gäste. Der niederländische König Willem-Alexander und Königin Máxima kommen am 10. Oktober 2018 auf Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch nach Rheinland-Pfalz.

Die neue niederländische Generalkonsulin Ellen Berends, die seit August im Amt ist, war zum Antrittsbesuch bei der Bevollmächtigten des Landes im Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab. Der anstehende Besuch des niederländischen Königspaares in der kommenden Woche sowie aktuelle politische Themen waren Inhalte des Gesprächs.

Auf ihrer Reise nach Ruanda hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer unter anderem Präsident Paul Kagame getroffen, eine Art Drohnen-Flughafen besichtigt, ein Frauenberatungszentrum sowie eine Augenklinik und Projekte von Aktion Tagwerk besucht und sich dabei ein Bild der Graswurzelpartnerschaft der beiden Länder gemacht.

Seit dem 29. September ist Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit einer großen Delegation im Partnerland Ruanda unterwegs. Im Mittelpunkt stehen politische Gespräche, bestehende Projekte und die Begegnung zwischen Menschen.

Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, sagte anlässlich der Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Revision der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste: „Heute ist ein guter Tag für die Weiterentwicklung der europäischen Medienlandschaft. Internetbasierte Angebote werden heute genauso wie das traditionelle Fernsehen zur Information,…