Pressemitteilungen

Nur mit Euch – unter diesem Motto lädt in diesem Jahr Berlin dazu ein, den Tag der Deutschen Einheit zu feiern. „Dieser Einladung folgen wir gerne, denn am Tag der Deutschen Einheit feiern wir, dass wir wiedervereint in Frieden und Freiheit in einer Demokratie leben können“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Das Beteiligungsverfahren zum Medienstaatsvertrag war aus meiner Sicht ein voller Erfolg. Es hat gezeigt, dass unser Mediensystem den Menschen nicht gleichgültig ist. Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt sind den Bürgerinnen und Bürgern wichtig. Angesichts der enormen Resonanz war es richtig, die Frist für die Einreichung von Ideen und Stellungnahmen bis zum 30. September 2018 zu verlängern. In der Rundfunkkommission werden wir mit…

„Indien ist als größte Demokratie der Welt und als bedeutende Volkswirtschaft für ein exportorientiertes Land wie Rheinland-Pfalz ein wichtiger Partner.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Antrittsbesuch der indischen Botschafterin Mukta Dutta Tomar in der Staatskanzlei erklärt. Rheinland-Pfalz unterhalte seit vielen Jahren enge wirtschaftliche Beziehungen zu Indien. Gleichzeitig sei Deutschland Indiens wichtigster…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird mit einer Delegation vom 29. September bis zum 4. Oktober nach Ruanda reisen. Das Motto der Reise ist „Voneinander lernen“. Das Programm zeigt an konkreten Beispielen die enge Verbindung zwischen Rheinland-Pfalz und dem prosperierenden afrikanischen Partnerland. Die Graswurzelpartnerschaft mit Ruanda ist einzigartig in ganz Deutschland. Seit 1982 flossen aus Rheinland-Pfalz 65 Millionen Euro, die…

„Betriebs- und Personalräte tragen ganz wesentlich dazu bei, dass gute Arbeitsbedingungen auch in Zeiten der Digitalisierung gesichert werden können. Dafür brauchen wir eine funktionierende Sozialpartnerschaft und eine starke betriebliche Mitbestimmung.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute bei der Festveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen der Arbeitsgemeinschaft der Hauptpersonalräte in der Staatskanzlei betont.

In einer gemeinsamen Sitzung haben der Ministerrat und der Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Rheinland-Pfalz über Arbeits-, Sozial- und Wirtschaftspolitik im Land beraten. „Wir sehen unsere gemeinsame Aufgabe darin, genau hinzuschauen und passgenaue Instrumente zu entwickeln. Wir wollen für eine leistungsfähige Wirtschaft, gute Arbeitsbedingungen und angemessenen Arbeitsschutz sorgen“, erklärten Ministerpräsidentin Malu…

Wie bei allen großen Veränderungen stellt sich auch beim Strukturwandel in der Automobilindustrie die Frage, wie wir ihn gestalten, damit die Menschen von ihm profitieren“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf dem Zukunftskongress der Robert Bosch GmbH in Homburg, der unter dem Titel „Wir gestalten Zukunft: innovativ und solidarisch“ stand. „Wir können den Wandel nicht ohne die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen bewältigen. Deshalb…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert dem früheren Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Martin Stadelmaier, zu seinem 60. Geburtstag am 25. September. „Martin Stadelmaier hat sich über Parteigrenzen hinweg vor allem als ausgewiesener Medienfachmann über viele Jahre verdient gemacht“, sagte die Ministerpräsidentin. „Er hat mit seinem jahrelangen Wirken als Chef der Staatskanzlei wichtige Entscheidungen in der…

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, hat in Wörth am Rhein zusammen mit Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche die Kooperationsvereinbarung für die Einführung der landesweiten Ehrenamtskarte unterschrieben. „Die Stadt Wörth ist die 124. Kommune im Land, die nun ihre Teilnahme mit der Kooperationsvereinbarung verbindlich festschreibt“, so der Chef der Staatskanzlei. „Die Ehrenamtskarte lebt besonders von den…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt die Ernennungsurkunde zur Vizepräsidentin des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz überreicht. „Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich und wünsche Ihnen gutes Gelingen für diese neue Aufgabe“, sagte die Ministerpräsidentin nach Urkundenübergabe.