Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die französische Botschafterin Anne-Marie Descôtes zu ihrem Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. An dem Termin nahm auch die französische Generalkonsulin Pascale Trimbach teil. Neben aktuellen europapolitischen Themen und dem neuen Elysée-Vertrag war der Ausbau der engen und guten Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Frankreich, unter anderem mit Blick auf die grenzüberschreitende…

„Es ist unsere Verpflichtung, die Demokratie in unserem Land zu schützen und vor allem junge Menschen für die Bedeutung von Demokratie zu sensibilisieren“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung des Demokratiefestivals Hambach. „Wir erleben aktuell, wie gefährdet und wie wenig selbstverständlich demokratische Grundwerte sind. Deshalb müssen wir uns alle aktiv für den Erhalt unserer Demokratie einsetzen“, so die…

„Ein enger Kontakt zu den Kommunen und der stetige Austausch sind mir sehr wichtig“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Antrittsbesuchs der Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen Jutta Steinruck in der Staatskanzlei. Jutta Steinruck hat ihr Amt Anfang des Jahres angetreten und steht seitdem an der Spitze der größten Stadt der Pfalz.

„Der Ausbau des flächendeckenden schnellen Internets in Rheinland-Pfalz schreitet sichtbar voran. Das gemeinsame Ziel von Kommunen, Telekommunikationsunternehmen und Landesregierung ist die Gigabit-Gesellschaft. Bis zum Jahr 2025 wollen wir die Voraussetzungen für ein flächendeckendes Glasfasernetz schaffen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz mit Vertreterinnen und Vertretern von…

„Wir investieren mit voller Kraft ins schnelle Internet für den ländlichen Raum“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Rande der 2. Sitzung des Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz. Dort wurde erstmals der Statusbericht zum Breitbandausbau vorgestellt, der einen Überblick zum aktuellen Stand gibt. Die Landesregierung stellt nun zusätzlich Geld für ein Technik-Upgrade in allen infrage kommenden Landkreisen bereit und unterstützt damit…

„Bezahlbares Wohnen ist aktuell eines der wichtigsten politischen Themen“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Finanzministerin Doris Ahnen anlässlich des Verbandstags der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft in Ingelheim. Wohnen sei ein Grundbedürfnis für alle Menschen und ein soziales Gut, das für Lebensqualität und gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen von elementarer Bedeutung sei.

„Zum jüdischen Neujahrsfest „Rosch ha-Schanah“ sendet Ministerpräsidentin Malu Dreyer allen Mitgliedern der jüdischen Gemeinden beste Wünsche mit dem traditionellen jüdischen Gruß „Schana Tova“. Sie hoffe auf ein friedliches und erfolgreiches Jahr mit mehr Respekt und weniger Antisemitismus, so die Ministerpräsidentin.

Seine Majestät König Willem-Alexander und Ihre Majestät Königin Máxima kommen auf Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer am 10. und 11. Oktober 2018 zu einem Arbeitsbesuch nach Rheinland-Pfalz. Auf dem Programm des niederländischen Königspaares stehen Termine in Mainz, im Mittelrheintal, in Bernkastel-Kues und in Trier. Die begleitende Wirtschaftsmission interessiert sich insbesondere für die Themen Digitalisierung,…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute in Mainz berufliche Ehrentitel an 11 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer vergeben. Alle zwei Jahre werden verdiente Persönlichkeiten aus Rheinland-Pfalz zu Justiz-, Ökonomie- und Sanitätsrätinnen und -räten ernannt. Die Ehrung drückt die besondere Anerkennung für eine erfolgreiche Berufstätigkeit und für mehrjähriges ehrenamtliches Engagement zur Förderung des Berufsstandes aus.

„In den laufenden Verhandlungen über die Finanzausstattung der Europäischen Union in der künftigen Haushaltsperiode ab 2021 werden auch für Rheinland-Pfalz wichtige Weichen gestellt. Deswegen ist es entscheidend für unser Land, dass wir unsere Interessen in Brüssel klar und entschieden vertreten.“ Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing sowie…