Pressemitteilungen

Der österreichische Schriftsteller Robert Menasse wird für seine Verdienste um die deutsche Sprache mit der Carl-Zuckmayer-Medaille 2019 ausgezeichnet. „Robert Menasse vermittelt in kritisch-ironischer Weise einen Blick auf politische und weltgeschichtliche Zusammenhänge. Er schafft dadurch nicht nur unterhaltsame Literatur, sondern regt auch zum Nachdenken an“, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihre Entscheidung, die sie auf…

„Kaum ein anderes Unglück ist so tief im Gedächtnis unseres Landes verankert wie die Flugtagkatastrophe in Ramstein. Es bewegt uns auch nach 30 Jahren noch immer. Deswegen wollen wir den Opfern und ihren Angehörigen heute sagen, dass wir in Gedanken bei ihnen sind“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Gedenkgottesdienst in der St. Nikolaikirche in Ramstein.

„Mit dem 22. Rundfunkstaatsvertrag ist es nicht nur gelungen, den Telemedienauftrag zeitgemäß weiter zu entwickeln, damit haben wir auch langjährige Auseinandersetzungen zwischen Verlegern und öffentlich-rechtlichen Sendern um das Verbot der Presseähnlichkeit beendet. Ich freue mich, dass wir hier nach intensiven Beratungen und vielen Gesprächen einen Kompromiss gefunden haben, der den Interessen beider Seiten gerecht wird“, erläuterte…

Beim Landesweiten Tag des Ehrenamts in Pirmasens hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer allen ehrenamtlich und bürgerschaftlich Engagierten im Land gedankt. „Für Ihre Arbeit verdienen Sie Respekt und Anerkennung“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Bevollmächtigte des Landes im Bund und für Europa Staatssekretärin Heike Raab und der britische Generalkonsul Rafe Courage wollen die guten Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Großbritannien auch nach dem Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union aufrecht erhalten. Das haben sie beim Antrittsbesuch des Generalkonsuls in der Staatskanzlei unterstrichen.

„Rheinland-Pfalz und die Vereinigten Staaten verbindet eine historische Freund- und Partnerschaft. Unsere langjährigen Beziehungen sichern den Wohlstand und zahlreiche Arbeitsplätze in unserem Land“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Antrittsbesuchs der Generalkonsulin der USA, Patricia Lacina.

„Medien sind heute weit mehr als Radio, TV und Rundfunkbeitrag. Die Gamesbranche ist hier ein ganz wichtiger Innovationsmotor. Dass Eltern heute einfach und ohne IT-Studium den Medien- und Spielekonsum ihrer Kinder aktiv begleiten können, ist gerade auch dem Engagement der Branche zu verdanken. Auch die aktuell geführte Debatte um einen zeitgemäßen Rechtsrahmen für Streaming-Angebote im Netz hätte ohne die kreative Energie der Gamer und…

Sie greifen lokale Themen auf und schaffen wichtige Kommunikationsräume für die Bürgerinnen und Bürger. Ihre Programme mit Lokalkolorit stiften lokale Identität“, so die Bevollmächtigte für Medien und Digitales Staatssekretärin Heike Raab anlässlich der Eröffnung des neuen Studios der Antenne Pfalz GmbH am 21. August 2018 in Landau. Heike Raab koordiniert in der Rundfunkkommission der Länder für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die…

Heute hat der Ministerrat den Regierungsentwurf des Landeshaushaltes für die Jahre 2019 und 2020 beschlossen. „Mit diesem Haushalt werden wir gemeinsam und zuversichtlich die Zukunft des Landes Rheinland-Pfalz gestalten. Die Landesregierung legt bereits für 2019 einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden vor. Mit gezielten Ausgaben stellen wir gemeinsam wichtige Weichen für die Jahre 2019, 2020 und darüber hinaus.“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterstützt den Vorschlag von SPD-Chefin Andrea Nahles, bei jungen Hartz IV-Empfängern stärker auf Fördern statt auf drakonische Strafen zu setzen. „Ich bin dafür, die verschärften Sanktionen für unter 25-Jährige zu streichen. Ihnen wird schon bei der ersten Pflichtverletzung 100 Prozent der Leistung aberkannt. Und schon bei der 2. Pflichtverletzung werden auch die Leistungen für Kosten der Unterkunft…