Pressemitteilungen

„Das Wissen um die Vergangenheit, die Aufarbeitung des Unrechts der NS-Diktatur und die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus sind wichtige Grundlagen, um Gefährdungen unserer Demokratie entgegenzuwirken“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Besuch des „Haus des Erinnerns – für Demokratie und Akzeptanz“ in Mainz. Die Gedenkarbeit habe für die Landesregierung einen hohen Stellenwert.

Anlässlich der heutigen 7. Sitzung der Kommunalen Flüchtlingsrunde haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Integrationsministerin Anne Spiegel die hohe Bedeutung des in Rheinland-Pfalz bereits praktizierten Ansatz der Integrierten Erstaufnahme hervorgehoben: „In Rheinland-Pfalz arbeiten in unseren Erstaufnahmeeinrichtungen das BAMF, die kommunalen Ausländerbehörden, die Polizei und die Bundesagentur für Arbeit Hand in Hand mit den…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken haben heute ihre Halbzeitbilanz gezogen und einen Ausblick auf die Schwerpunkte für die kommenden zweieinhalb Jahre gegeben: „Unsere Bilanz kann sich sehen lassen, wir haben versprochen und angepackt.“

„Die USA und insbesondere die US-Streitkräfte haben eine besondere Bedeutung für Rheinland-Pfalz. Das zeigt sich allein an den über 50.000 US-Bürgern und -Bürgerinnen, die in Rheinland-Pfalz leben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Antrittsbesuchs von Lieutenant General Chris Cavoli, dem kommandierenden General der US Army Europe.

Als eine gute Nachricht für die Menschen am Mittelrhein, die unter Bahnlärm leiden, hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die vom Bund angekündigte Machbarkeitsstudie für eine Alternativtrasse für den Güterverkehr der Bahn begrüßt. „Ich habe bei den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene hart dafür gekämpft, dass Alternativen abseits des Mittelrheins geprüft werden. Jetzt lässt der Bund auf die Zusicherung endlich Taten folgen“, so die…

„Mit der Zustimmung der Mitgliedstaaten im Rat zu der überarbeiteten AVMD-Richtlinie haben wir eine wichtige Etappe für die Weiterentwicklung der Medien im digitalen Zeitalter erreicht, denn damit ist der offizielle Startschuss für die Umsetzung der Neuregelungen für das klassische Fernsehen, den Video-on-Demand-Bereich und neu auch für Video-Sharing-Plattformen in nationales Recht gefallen“, so Staatssekretärin Heike Raab,…

„Der Rheinland-Pfalz-Tag ist eine Erfolgsgeschichte und begeistert nach 34 Jahren nach wie vor die Menschen. Er ist so vielfältig und bunt wie das Land und zieht durchschnittlich 300.000 Besucherinnen und Besucher an. Aber auch eine Veranstaltung muss mit der Zeit gehen und sich erneuern. Wir haben dem Rheinland-Pfalz-Tag deshalb ein neues, modernes Outfit gegeben und einige inhaltliche und organisatorische Neuausrichtungen…

Ihre „Im Land daheim-Tour“ 2018 führte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute ins nördliche Rheinland-Pfalz. Dabei besuchte sie Projekte und Orte im Westerwaldkreis und im Landkreis Altenkirchen, an denen in besonderer Weise Lebensqualität und Zusammenhalt des ländlichen Raums anschaulich werden. Die Regionenreise diene auch dazu, herausragende Projekte, Orte und Initiativen in der Öffentlichkeit bekannter zu machen, so…

„Flucht, Herkunft und Heimat prägen ganz aktuell das Leben von Millionen Menschen, die aufgrund von Kriegen, Konflikten und Verfolgung ihr Land verlassen müssen. In dem Film ‘Visiting the Past – Von New York nach Essenheim’ geht es um die Frage der Herkunft sowie um die Suche nach Heimat und den eigenen Wurzeln“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Filmpremiere des neusten Werks von Regisseurin Barbara Trottnow.

Die Arbeitslosigkeit ist in Rheinland-Pfalz im Oktober gesunken. Das unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen. Danach waren im Oktober im Land 92.054 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 2.328 weniger als im September und 6.221 weniger als noch im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 4,1…