Pressemitteilungen

„Vor 100 Jahren und damit 27 Jahre vor Gründung unseres Bundeslandes schlossen sich pfälzische Industrielle zusammen, um ihre Interessen in der bewegten Zeit nach Ende des Ersten Weltkrieges gemeinsam zu vertreten. Zu diesem besonderen Jubiläum möchte ich für die Landesregierung herzlich gratulieren“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Jubiläumsfeier 100 Jahre Industrieverbände Neustadt e.V.

„Mehr als 18 Jahre hat Kurt Beck unser Land als Ministerpräsident geprägt. Er hat unser Land modernisiert und dabei wirtschaftlichen Erfolg immer mit sozialer Gerechtigkeit und Umweltschutz verbunden. Seine politische Lebensleistung ist ganz außerordentlich. Wir sind ihm zutiefst dankbar für alles, was er in mehr als 40 Jahren politischen Engagements für Rheinland-Pfalz und die Menschen geleistet hat“, sagte Ministerpräsidentin Malu…

Die Landesregierung will die Zusammenarbeit mit dem Saarland im IT-Bereich, in der Bildung und der Finanzverwaltung, im Justizvollzug, bei Infrastrukturprojekten sowie im Umweltbereich ausbauen. Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken nach einer gemeinsamen Sitzung des Ministerrats mit der saarländischen Landesregierung in Saarbrücken erklärt.

Laut Aussagen des Bundesverkehrsministeriums rechne sich eine Alternativtrasse zur überlasteten Mittelrheinstrecke erst bei einer Verzehnfachung des Zugverkehrs im Mittelrheintal. „Ich empfinde diese Aussage als zynisch gegenüber den Menschen, die im Mittelrheintal leben und schon heute unter unerträglichem Bahnlärm leiden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Die gesellschaftliche Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements ist in den vergangenen Jahren enorm gestiegen. Keine der gesellschaftlichen Herausforderungen, etwa der demografische Wandel, die Digitalisierung oder die Integration von Flüchtlingen wäre ohne das aktive Engagement der Bürgerinnen und Bürger zu bewältigen. Dafür braucht es gute Rahmenbedingungen und eine effektive, praxisnahe Unterstützung“, sagte Ministerpräsidentin…

In einem konstruktiven Gespräch gestern in Berlin haben Regierungschefinnen und -chefs der Länder sowie die Intendantinnen und Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio die besondere Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der dualen Medienlandschaft als einen wichtigen Baustein in der demokratischen Gesellschaft betont.

Am Rande der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ein Weinpräsent von Winzerinnen aus Rheinland-Pfalz überreicht. Die drei Flaschen des Bernkasteler Doctor Rieslings Kabinett 2017 stammen vom Weingut Witwe Dr. H. Thanisch in Bernkastel-Kues, wo die Ministerpräsidentin im vergangenen Sommer im Rahmen ihrer Reise…

„Demokratie ist nicht selbstverständlich. Jede Generation muss sich neu darauf vereinbaren, sie neu erlernen, leben und verteidigen. Denn Demokratie ist nicht allein ein politisches System. Gelebte und gelingende Demokratie bedeutet die Wahl zu haben, bedeutet Menschenrechte, Freiheit, Respekt und Toleranz. Damit diese Werte Bestand haben, braucht es vor allem eines: Bildung.

„In der Großregion leben vier Länder beispielhaft vor, wie vernetztes Denken und Handeln den Alltag der Menschen über Grenzen hinweg verbessern kann. Die Erfolge unserer Zusammenarbeit müssen wir noch deutlicher und öffentlichkeitswirksamer im europäischen Integrationsprozess positionieren“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim 16. Gipfel der Großregion in Remerschen.

Die Sieger der 35. Rückblende stehen fest: Der Fotograf Daniel Chatard gewinnt den deutschen Preis für politische Fotografie und die Karikaturistin Amelie Glienke (Hogli) den Karikaturenpreis der deutschen Zeitungen. Das von der Jury ausgewählte Siegerfoto von Daniel Chatard dokumentiert den Abriss einer Kirche im rheinischen Braunkohle-Tagebaugebiet. Diesen Preis stiftet die Bevollmächtige des Landes beim Bund und für Europa, für…