Pressemitteilungen

Das Kabinett traf sich heute zum gemeinsamen Ministerrat mit der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz: „Wir leben in einer Welt, die viele Menschen als unsicher erleben und in Zeiten eines rasanten Wandels“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, 500 Millionen Euro zusätzlich für das „Konzept für saubere Luft“ bereit zu stellen. „Auch auf Druck der Länder und Kommunen wurde erreicht, dass der Bund 80 Prozent der Kosten für die Anschaffung von Elektrobussen übernimmt“, sagte die Ministerpräsidentin nach einem Gespräch mit der Bundeskanzlerin sowie Vertreterinnen und Vertretern von Ländern…

Der Rheinland-Pfalz-Tag ist das Landesfest von Rheinland-Pfalz, das jedes Jahr in einer anderen Stadt oder Gemeinde gefeiert wird. 2019 ist der Rheinland-Pfalz-Tag vom 28. bis 30. Juni zu Gast in Annweiler, der idyllischen Stauferstadt am Fuße der berühmten Kaiserburg Trifels. Für die Stadt bietet das Landesfest die Möglichkeit, sich von der besten Seite zu zeigen und kräftig die Werbetrommel zu rühren.

Im November waren in Rheinland-Pfalz rund 90.900 Menschen arbeitslos gemeldet. Damit ist die Zahl der Arbeitslosen im Land im Vergleich zum Vormonat gesunken. Insgesamt waren 1.115 Menschen weniger arbeitslos gemeldet als im Oktober. Das sind rund 6.200 weniger als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote lag bei 4,1 Prozent und damit um 0,3 Prozentpunkte niedriger als noch im November des vergangenen Jahres.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Umweltministerin Ulrike Höfken haben der Großregion zur Auszeichnung für ihre herausragende BNE-Bildungsinitiative gratuliert. Deren Netzwerk “Bildung für nachhaltige Entwicklung“ wurde heute in Bonn vom Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie der Deutschen UNESCO Kommission prämiert.

„Welten verbinden – Zusammenhalt stärken“ – unter diesem Motto hat der Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ in diesem Jahr herausragende Projekte prämiert, die einen besonderen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten. Die Ständige Vertreterin des Chefs der Staatskanzlei, Inge Degen, hat die drei Preisträger aus Rheinland-Pfalz, Alter Ego und Digitale Dörfer aus Kaiserslautern sowie das Upcycling-Zentrum…

„Es macht mich stolz, dass es unzählige Menschen in unserem Land gibt, die Verantwortung für unsere Gesellschaft und unser Gemeinwesen übernehmen. Alle Ordensträgerinnen und -träger arbeiten gemeinsam daran, den Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz zu stärken und sind maßgeblich daran beteiligt, dass unser Land so lebens- und liebenswert ist und bleibt. Das beeindruckt und berührt mich und dafür danke ich Ihnen heute“, sagte…

Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz begrüßt die Entscheidung der Bundesnetzagentur zu den Vergabebedingungen und Auktionsregeln für die 5G-Frequenzauktion, die heute im Beirat der Bundesnetzagentur intensiv diskutiert wurde. Mit der Veröffentlichung der Entscheidung können sich Unternehmen für die Teilnahme an der Auktion bewerben. Die Teilnahme an der Auktion steht auch Neueinsteigern offen. Die Versteigerung wird im Frühjahr 2019…

Ihre „Im Land Daheim-Tour“ 2018 setzte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in den Landkreisen Birkenfeld und Kusel fort. Es ist die vierte von sechs Regionenreisen, bei denen die Ministerpräsidentin Orte in verschiedenen Regionen von Rheinland-Pfalz besucht, an denen Lebensqualität und Zusammenhalt des ländlichen Raumes anschaulich werden. „Rund drei Viertel der Einwohner und Einwohnerinnen von Rheinland-Pfalz leben außerhalb der…

„Ich freue mich sehr, dass zum 1. Januar 2019 die Beiträge zur Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Versicherten getragen werden. Das ist fair und entlastet die Versicherten um rund 7 Milliarden Euro“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Verabschiedung des Gesetzes im Bundesrat.