Pressemitteilungen

„Europa hat einen hohen Stellenwert für die rheinland-pfälzische Landesregierung. Das belegt auch unser ´Europaplan für Rheinland-Pfalz´, mit dem wir unsere Aktivitäten in Sachen Europa künftig stärker strukturieren wollen.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Festakt zum 30jährigen Bestehen der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Brüssel.

Beim heutigen zweiten Gipfeltreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den von Grenzwertüberschreitungen bei Stickoxid betroffenen Städten bekräftigten alle Beteiligten das gemeinsame Ziel, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu vermeiden. Dazu wollen Bund, Länder und Kommunen zusammenwirken. Zu dem Ergebnis des Gipfels stellte Ministerpräsidentin Malu Dreyer fest:

„Europa ist wieder im Aufwind.“ Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken bei einer auswärtigen Sitzung des Ministerrates in Brüssel erklärt. Noch im vergangenen Jahr habe das Kabinett Brüssel in Krisenstimmung erlebt. Nun blicke man wieder nach vorne, auch weil der befürchtete Durchmarsch der Rechtspopulisten…

„Ob Bürgerbus, Reparatur-Café, Lesespaß oder Natur erleben – durch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger und die Initiative „Ich bin dabei!“ ist auch in diesem Jahr eine Vielzahl an Projekten entstanden, die das Gemeindeleben bereichern und durch die positive Atmosphäre in den Projektgruppen das Gemeindegefühl stärken. Ich bedanke mich ganz herzlich bei allen Engagierten, den Moderationsteams und Bürgermeistern, dass sie sich auf…

„Es ist beeindruckend, welche Vielzahl an musikalischen Talenten wir in Rheinland-Pfalz haben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Empfang für die rheinland-pfälzischen Siegerinnen und Sieger der Laienmusikwettbewerbe im Festsaal der Staatskanzlei in Mainz.

„Bundeskanzlerin Angela Merkel muss ihre Zusage erfüllen und den versprochenen Bundesfonds „Nachhaltige Mobilität in der Stadt“ einrichten, um gerichtlich angeordnete Fahrverbote zu verhindern“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute im Vorfeld des „Städtegipfels“ am kommenden Dienstag. Die Bundeskanzlerin lädt am 28. November zum zweiten „Städtegipfel“ ein, um mit den Ländern und den von zu hohen Stickoxidwerten betroffenen…

„Die Landesregierung steht an der Seite der Belegschaft von Rasselstein und appelliert an die Unternehmensleitung, die Ängste der Beschäftigten ernst zu nehmen und die Beschäftigten beim Verkaufsprozess mitzunehmen. Hier geht es um die Existenzen von Beschäftigten, die viele Jahre gute und wichtige Arbeit für Rasselstein geleistet haben.“ Das unterstrich der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, heute bei der heutigen…

„Die Übernahme durch PSA ist für Opel eine Chance“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer aktuellen Debatte im Landtag. „Es ist unser aller Interesse, dass Opel eine gute, nachhaltige und stabile Zukunft hat.“ Sie begrüßte den Erhalt der Marke Opel, die Sicherung aller Standorte, den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen sowie die Modernisierung der Werke nach der Übernahme durch PSA.

Im Jahr 1982 war es ein Briefwechsel zwischen dem ehemaligen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel und dem damaligen Präsidenten Juvénal Habyarimana, der die Basis für die folgende Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda legte. Seitdem sind über 200 Schulpartnerschaften entstanden. Hinzu kommen acht Kindergärten, drei Universitäten und vier Fachhochschulen sowie 14 Pfarreien und weitere 55 Vereine, Stiftungen, Organisationen, die…

„Die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz steht seit 25 Jahren für den guten, engen und kontinuierlichen Dialog zwischen Landespolitik, Wirtschaft und Wissenschaft in Rheinland-Pfalz – und ist in dieser Form bundesweit einmalig“, würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Arbeit der Standortinitiative im Rahmen der Jubiläumsfeier beim SWR.