Pressemitteilungen

„Rheinland-Pfalz ist ein modernes und wirtschaftlich erfolgreiches Land, das wird auf der größten rheinland-pfälzischen Verbrauchermesse besonders deutlich“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung der 46. Rheinland-Pfalz-Ausstellung auf dem Messegelände in Mainz.

„Die Europäische Integration ist das Beste, was unserem Kontinent passieren konnte. Wir müssen sie bewahren und weiter gestalten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Sondersitzung der EU-Parlamentspräsidentinnen und –präsidenten anlässlich des 60. Jahrestages der Römischen Verträge in Rom.

Die mittelfristige Entwicklung der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz und seiner Kommunen untersucht eine neue Veröffentlichung des Statistischen Landesamtes. Sie gibt die Entwicklung von Einnahmen, Ausgaben und Schulden des Landes und der Kommunen von 2005 bis 2015 wieder und stellt diese dem Durchschnitt der Flächenländer gegenüber.

Die Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder hat beschlossen, dass Ministerpräsidentin Malu Dreyer von den Ländern in den ZDF-Verwaltungsrat entsandt wird, der sich am 30. Juni 2017 neu konstituiert.

„Europa hat gestern gewonnen. Unsere Nachbarn in den Niederlanden haben sich für einen weiterhin liberalen, weltoffenen und fortschrittlichen Weg des Zusammenlebens entschieden“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit Blick auf das niederländische Wahlergebnis.

„Mit der Kernzonenerweiterung im Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen sichern wir weitere wichtige Lebensräume für heimische Tier- und Pflanzenarten und vernetzen diese“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken bei der Vorstellung der geplanten Fläche in Johanniskreuz.

Auch in diesem Jahr wird der Landespräventionsrat herausragende Projekte zur Kriminalprävention ehren. „Kriminalprävention kann nicht Aufgabe eines Einzelnen sein. Straftaten im wahrsten Wortsinne zuvorzukommen, ist ein gesamtgesellschaftliches Anliegen", sagte Innenminister Roger Lewentz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Corinne Cahen, luxemburgische Ministerin für Familie, Integration und die Großregion, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Anlass war unter anderem der zu Beginn des Jahres gefallene Startschuss für Luxemburgs zweijährige Gipfelpräsidentschaft der Großregion. Das zugehörige Programm steht unter dem Motto „bürgernahe Großregion“.

Der Ministerrat hat die Fortschreibung der derzeitigen Landesstrategie zur Fachkräftesicherung über das Jahr 2017 hinaus beschlossen.

Die Tage vom 11. bis 18. Januar 2017 waren für viele rheinland-pfälzische Schülerinnen und Schüler wohl sehr aufregend, denn in diesem Zeitraum liefen die schriftlichen Abiturprüfungen in den Fächern Mathematik, Deutsch, Englisch und Französisch. In diesem Jahr wurden den Schülerinnen und Schülern dabei erstmals auch Aufgaben aus dem bundesweiten Abituraufgabenpool vorgelegt.