Pressemitteilungen

„Sowohl das Pfalzbahnmuseum als auch der Betrieb des Kuckucksbähnel werden vom außerordentlichen ehrenamtlichen Engagement der Mitglieder der Deutschen Gesellschaft für Eisenbahngeschichte e.V. (DGEG) getragen“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Jubiläumsveranstaltung.

Mit großer Trauer haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer auf den Tod des ehemaligen Vorsitzenden des DGB Rheinland-Pfalz Dieter Kretschmer reagiert. Wie erst jetzt bekannt wurde, ist der Gewerkschafter bereits am 16. Mai 2024 im Alter von 86 Jahren verstorben.

„Bei der Europawahl geht es um den demokratischen Willensbildungsprozess innerhalb Europas. Wir wählen das Europäische Parlament, die Volksvertretung der EU. Es geht aber auch darum, sich mit der Stimmabgabe zu Europa zu bekennen.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Herausgabe der Broschüre „Europawahl 2024 – Rheinland-Pfalz für Europa“.

„Wir freuen uns sehr, heute die Bescheide über die neuen Fördermittel für eine moderne Park and Ride-Anlage und Fahrradinfrastruktur in Osthofen zu übergeben. Diese Investitionen sind ein wesentlicher Bestandteil unserer Strategie, den ländlichen Raum besser anzugliedern und die Mobilität für unsere Bürger und Bürgerinnen nachhaltig zu verbessern", erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Das Hambacher Schloss ist das Symbol der deutschen und europäischen Demokratiegeschichte. Es ist einzigartig und ein lebendiges Denkmal für die Errungenschaften und auch die Opfer jener Menschen, die für Demokratie und Freiheit gekämpft haben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung des Festsonntags auf dem Hambacher Schloss.

„Unser Grundgesetz garantiert und schützt seit 75 Jahren Demokratie, Menschenrechte, die föderale Ordnung und Freiheit. Es ist eine Erfolgsgeschichte, die wir gemeinsam feiern wollen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Vorfeld der Feierlichkeiten anlässlich des Demokratiefests 75 Jahre Grundgesetz in Berlin.

Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute in einer kurzfristigen Kabinettsitzung die Lage nach den Unwettern in Rheinland-Pfalz beraten. Zuvor hatte der Krisenstab der Landesregierung getagt. Die Pegelstände fallen aktuell, außer im Bereich der Mosel, aber auch dort ist der Scheitelpunkt erreicht und liegt deutlich unterhalb eines zehnjährigen Hochwassers.

Bei ihrem Besuch in den vom Hochwasser besonders schwer betroffenen Regionen in der Südwestpfalz und im Großraum Trier konnten sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Michael Ebling und Klimaschutzministerin Katrin Eder ein Bild der Lage machen. Sie bedankten sich bei den eingesetzten Rettungskräften und trafen betroffene Anwohner und Anwohnerinnen.

Die Hochwasserlage in Rheinland-Pfalz entspannt sich langsam. Unwetterwarnungen vor ergiebigem Dauerregen liegen aktuell nicht mehr vor. Feuerwehr, THW und Rettungskräfte sind seit gestern durchgehend im Einsatz.