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„Kommunen kommt beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle zu. Hier wird geplant, genehmigt und umgesetzt. Deshalb hat die Landesregierung das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, mit insgesamt 250 Millionen Euro auf den Weg gebracht“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Der brutale und zerstörende Antisemitismus, Maßnahmen der Demokratiebildung sowie die Solidarität mit den von der Terrororganisation Hamas gefangenen israelischen Geiseln waren Themen beim Austausch der Beauftragten der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr, und der Generalkonsulin des Staates Israel Tayla Lador-Fresher in Mainz.

„Sie haben dieses Amt nunmehr bereits seit 15 Jahren inne. Ihre Wiederwahl verdeutlicht, wie sehr Ihr enormes Engagement und Ihre Arbeit vom dbb rheinland-pfalz geschätzt wird“, beglückwünschte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die wiedergewählte Vorsitzende Lilli Lenz in ihrem Grußwort auf dem Gewerkschaftstag des dbb beamtenbund und tarifunion rheinland-pfalz.

Im Mai waren in Rheinland-Pfalz 118.201 Menschen arbeitslos gemeldet. Damit ist die Zahl der Arbeitslosen im Land im Vergleich zum Vormonat nur leicht gesunken. Insgesamt waren 243 Menschen weniger arbeitslos gemeldet als im April, aber 10.628 mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote lag im Mai unverändert bei 5,2 Prozent.

„Ich bedanke mich bei Generalkonsul Scharpf für sein hohes Maß an Engagement und die hervorragende Arbeit, die er in seiner Zeit in Deutschland geleistet hat. Ich habe mich überaus gefreut, ihn zu verschiedensten Anlässen in Mainz und Rheinland- Pfalz willkommen zu heißen,“ sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Abschiedsbesuchs des scheidenden US-Generalkonsuls.

„Die Burgfestspiele sind immer wieder ein Highlight in unserem Kultursommer: Diese wunderbare Mischung aus anspruchsvoller und kreativer Theaterkunst, Lebensfreude und dem ganz besonderen Flair der Genovevaburg sind wirklich einzigartig“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Premiere von „Peterchens Mondfahrt“. Sie hat gemeinsam mit dem Schauspieler Mario Adorf die Burgfestspiele Mayen besucht.

„Sowohl das Pfalzbahnmuseum als auch der Betrieb des Kuckucksbähnel werden vom außerordentlichen ehrenamtlichen Engagement der Mitglieder der Deutschen Gesellschaft für Eisenbahngeschichte e.V. (DGEG) getragen“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Jubiläumsveranstaltung.

Mit großer Trauer haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer auf den Tod des ehemaligen Vorsitzenden des DGB Rheinland-Pfalz Dieter Kretschmer reagiert. Wie erst jetzt bekannt wurde, ist der Gewerkschafter bereits am 16. Mai 2024 im Alter von 86 Jahren verstorben.

„Bei der Europawahl geht es um den demokratischen Willensbildungsprozess innerhalb Europas. Wir wählen das Europäische Parlament, die Volksvertretung der EU. Es geht aber auch darum, sich mit der Stimmabgabe zu Europa zu bekennen.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Herausgabe der Broschüre „Europawahl 2024 – Rheinland-Pfalz für Europa“.

„Wir freuen uns sehr, heute die Bescheide über die neuen Fördermittel für eine moderne Park and Ride-Anlage und Fahrradinfrastruktur in Osthofen zu übergeben. Diese Investitionen sind ein wesentlicher Bestandteil unserer Strategie, den ländlichen Raum besser anzugliedern und die Mobilität für unsere Bürger und Bürgerinnen nachhaltig zu verbessern", erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.