Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer machte heute ihren offiziellen Antrittsbesuch beim Premierminister des Großherzogtums Luxemburg, Xavier Bettel.

Mit Freude und Stolz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Auszeichnung des „Goldenen Winzers“ des Bad Dürkheimer Karnevalvereins „Derkemer Grawler“ entgegengenommen.

Die rheinland-pfälzische Frauenministerin Irene Alt unterstreicht angesichts der Kölner Angriffe in der Silvesternacht den Anspruch von Frauen auf ein Leben ohne jede Einschränkung.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat erneut an einer Demonstration des „Wäller Bündnisses für Menschlichkeit und Toleranz“ teilgenommen und Flagge gegen einen Protestzug von rechten Gruppierungen gezeigt.

„Zum verbesserten Schutz der Menschen im Mittelrheintal vor Bahnlärm wird sich Rheinland-Pfalz mit rund acht Millionen Euro an den Lärmschutzmaßnahmen beteiligen, die im Beirat ‚Leiseres Mittelrheintal‘ vorgestellt worden sind.“

Die Rückführungspolitik der Landesregierung im Bereich Asyl ist erfolgreich. Das belegen die Zahlen des vergangenen Jahres: Insgesamt gingen 6.577 ausreisepflichtige Menschen in ihr Heimatland zurück. Davon wurden 573 Personen abgeschoben, die restlichen Ausreisepflichtigen kehrten freiwillig zurück.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellte die Studie „Weichen stellen für die Anforderungen von morgen – Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Rheinland-Pfalz mit Bandbreiten von mindestens 300 Mbit/s“ vor.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums, des Landesverbandes Geriatrie und der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz wurde das neue Geriatriekonzept des Landes vorgestellt.

Als 49. Kommune hat die Verbandsgemeinde Flammersfeld die landesweite Ehrenamtskarte eingeführt. Der Chef der Staatskanzlei, Staatsekretär Clemens Hoch, und der Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Ottmar Fuchs, unterzeichneten heute eine entsprechende Kooperationsvereinbarung.

Als 48. Kommune hat die Verbandsgemeinde Wissen die landesweite Ehrenamtskarte eingeführt. Der Chef der Staatskanzlei, Staatsekretär Clemens Hoch, und der Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Michael Wagener, unterzeichneten heute eine entsprechende Kooperationsvereinbarung.