Pressemitteilungen

Bildungsministerin Vera Reiß bewilligte öffentlichen und freien Trägern der Jugendhilfe sowie Trägervereinen von Schulsozialarbeit Landesmittel im Umfang von mehr als 1,35 Millionen Euro für insgesamt knapp 1.200 Wochenstunden für Schulsozialarbeitereinsätze an berufsbildenden Schulen (BBSen).

Bei einem Gespräch in der Staatskanzlei dankte Ministerpräsidentin Malu Dreyer der Vorsitzenden des Landesfrauenrates, Claudia Rankers, für ihr herausragendes Engagement für frauenpolitische Themen.

Die Stadt Mainz und der Landkreis Mainz-Bingen waren Ziele des 17. Regionenbesuchs von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Stationen der Reise führten sie nach Oppenheim und in die Landeshauptstadt.

„Der Schutz vor Gewalt und Übergriffen hat bei den Sicherheitskonzepten der rheinland-pfälzischen Polizei für Großveranstaltungen höchste Priorität.“ Das sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz mit Blick auf die jüngsten Vorfälle in Köln

Wie im Ende 2015 geänderten Landesaufnahmegesetz vorgesehen, hat das Land den rheinland-pfälzischen Kommunen in den vergangenen Tagen 68 Millionen Euro für die Bewältigung der Aufgaben in Zusammenhang mit den Flüchtlingen zur Verfügung gestellt.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung und der Landesbehörden in der Flüchtlingshilfe gewürdigt.

Die Situation am rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt ist im Dezember 2015 stabil geblieben, teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen mit.

Vor gut einem Jahr - im Dezember 2014 - hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die erste landesweite Ehrenamtskarte an einen engagierten Bürger aus Mayen übergeben. Mittlerweile konnten weitere rund 1.000 Karten ausgestellt werden. 47 Kommunen haben bisher eine entsprechende Kooperationsvereinbarung mit dem Land abgeschlossen.

Innenminister Roger Lewentz hat auch für das Jahr 2016 ein entschlossenes und konsequentes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen Rechtsextremismus zugesichert.

Im Jahr 2015 konnte Ministerpräsidentin Malu Dreyer 805 Bürgerinnen und Bürgern, die 100 Jahre und älter geworden sind, zu ihrem Geburtstag gratulieren.