Pressemitteilungen

Zum 1. Januar 2016 wird das Wohngeld deutlich erhöht. Darauf hat Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen hingewiesen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die stabile Sozialpartnerschaft als „Markenzeichen von Rheinland-Pfalz“ gewürdigt.

Zum Antrittsbesuch empfing der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, den Botschafter der Slowakischen Republik, Peter Lizák, in der Staatskanzlei.

„Hanns Dieter Hüsch war ein großer Kabarettist, ein wunderbarer Autor und Liedermacher. Mit mehr als 70 Programmen hat Hanns Dieter Hüsch über viele Jahrzehnte hinweg das deutsche Kabarett geprägt. Sein Tod hat eine große Lücke hinterlassen und wir denken in diesen Tagen in besonderer Weise an ihn“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des 10. Todestages des Kabarettisten am 6. Dezember.

Zu der heutigen Einigung über den künftigen Finanzausgleich zwischen den Ländern ab dem Jahr 2020 erklärt Ministerpräsidentin Malu Dreyer:

Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Professor Monika Grütters, sowie die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben heute gemeinsam den Zwischenbericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz vorgelegt.

Der Schriftsteller, Musiker und Sänger Sven Regener erhält die Carl-Zuckmayer-Medaille 2016.

„Ehrenamtliches Engagement hat in der Lebensgestaltung vieler Menschen einen zunehmend hohen Stellenwert. Das gilt besonders für ältere Menschen, die viel Zeit und Erfahrung mitbringen und sich gerne dort, wo sie leben, in ihrem Dorf oder Quartier, engagieren“, sagte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich des Internationalen Tags des Ehrenamts am 5. Dezember.

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben auf ihrer Konferenz den 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet.

Gleich zweimal hat Wirtschafts- und Tourismusministerin Eveline Lemke heute die Urkunde über die staatliche Anerkennung als Fremdenverkehrsgemeinde überreicht. Ab sofort dürfen die Gemeinden Starkenburg an der Mosel und Rülzheim in der Pfalz mit dem Prädikat „Fremdenverkehrsgemeinde“ werben.