Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat die Preisträger des landesweiten Wettbewerbs für entwicklungspolitisches Engagement der Kommunen in Rheinland-Pfalz ausgezeichnet.

Heute hat der Ministerrat den Entwurf zum Haushalt des Landes für 2016 beschlossen. „Mit dem Regierungsentwurf gehen wir einen weiteren Schritt auf dem Weg zu einem strukturell ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2020", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt, dass die Bundeskanzlerin Bewegung beim geplanten Gesetzentwurf zur Besteuerung von Wagniskapital signalisiert hat.

Der Landeswettbewerb „Mittelstandsfreundliche Kommunen Rheinland-Pfalz“ startet in eine neue Runde. Die Auszeichnung honoriert das Engagement von Kommunen, die besonders vorbildlich mit der Wirtschaft zusammenarbeiten und sich durch eine hohe Serviceorientierung gegenüber den ansässigen Unternehmen hervortun.

Der Entwurf des Klimaschutzkonzeptes ist heute dem Landtag zur Stellungnahme zugeleitet worden. „Der Entwurf ist das Ergebnis einer gemeinsamen Anstrengung. Ich danke den Bürgern sowie den Vertretern von Verbänden und Unternehmen für ihre engagierte Mitarbeit, für ihre Ideen und die erklärte Bereitschaft, sich für unser Klima einzusetzen. Das zeigt: Das menschliche Klima in Rheinland-Pfalz stimmt!“, sagte Wirtschaftsministerin Eveline…

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, sieht die vorübergehende Einführung von Kontrollen an der Grenze zu Österreich als „absolute Notlösung“, um den Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland zu bewältigen.

Die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Vorbild für eine nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit gewürdigt.

„Der Dürkheimer Wurstmarkt ist ein Aushängeschild für die Region und das Land Rheinland-Pfalz.“ Mit diesen Worten unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Bedeutung des weltweit größten Weinfestes für Rheinland-Pfalz.

„Fritz Wunderlich war ein großartiger Sänger und ein heimatverbundener Pfälzer. Die Fritz-Wunderlich-Gesellschaft leistet mit ihrem Wirken einen wertvollen Beitrag dazu, dass Fritz Wunderlich und seine Musik unvergessen bleiben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei den Fritz-Wunderlich-Musiktagen 2015 in Kusel.

Gleich in der ersten Woche nach Beginn des Schuljahres 2015/2016 führte die rheinland-pfälzische Polizei landesweit Verkehrskontrollen zur Sicherheit von Kindern und Schülern auf dem Weg und beim Transport zu Kindergärten, Kindertagesstätten und Schulen durch.