Pressemitteilungen

Margret Suckale, Mitglied im Vorstand der BASF SE, ist erneut zur Vorsitzenden der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. gewählt worden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird weiterhin Stellvertretende Vorsitzende sein.

Eine gut ausgebaute kommunale Infrastruktur ist nach Überzeugung von Innenminister Roger Lewentz die entscheidende Basis, um Städten und Gemeinden auch künftig als Wohnstätte und Wirtschaftsstandort erfolgversprechende Perspektiven zu geben.

Mit dem Westerwaldkreis führt erstmals ein kompletter Landkreis mit allen kreisangehörigen Verbandsgemeinden die landesweite Ehrenamtskarte ein. Heute unterzeichneten der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, und Landrat Achim Schwickert eine entsprechende Kooperationsvereinbarung.

„Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft und besitzt eine überragende ökonomische wie auch gesellschaftliche Bedeutung. Unsere Mittelständler darin zu unterstützen, sich bestmöglich entfalten und entwickeln zu können, ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung“, betonte Arbeitsministerin Bätzing-Lichtenthäler bei der Vollversammlung der IHK Rheinhessen in Mainz.

Beim zehnten Berliner Abend der deutschen Feuerwehren ist Innenminister Roger Lewentz mit der Deutschen Feuerwehr Ehrenmedaille geehrt worden.

„Es ist gut, dass der EU-Kommissionspräsident einen Vorschlag für eine europäische Flüchtlingspolitik präsentiert hat. Damit macht er deutlich, dass Europa bei der Flüchtlingsfrage in der Verantwortung steht", so kommentiert Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Rede des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.

Das Land will nun erstmals eine gesetzliche Obergrenze für die Höhe der Dispositionskreditzinsen schaffen, mit der Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor Überschuldung geschützt werden sollen.

„Happy Birthday, Rheinsteig, und ganz herzlichen Dank an alle, die seit 10 Jahren für diesen einzigartigen Weg im Einsatz sind“, sagte Tourismusministerin Eveline Lemke bei der von der „Romantischer Rhein Tourismus GmbH“ ausgerichteten Feier zum 10. Jubiläum des Wanderwegs in der Festung Ehrenbreitstein in Koblenz.

„Die Zukunft gehört der Glasfaser! Und in Rheinland-Pfalz hat diese bereits begonnen. Mit jeder geförderten Ausbaumaßnahme bringen wir die Glasfaser Stück für Stück näher an die Ortschaften und in den ländlichen Raum“, sagte der IT-Beauftragte der Landesregierung, Staatssekretär Randolf Stich, anlässlich der 7. Regionalkonferenz Breitbandausbau in Koblenz.

„Rheinland-Pfalz spricht sich seit Ende 2014 für die bundesgesetzlich verpflichtende Einführung einer Gesundheitskarte für Asylsuchende ab deren Verteilung auf die Kommunen aus", sagte Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler.