Pressemitteilungen

Die Verbandsgemeine Hamm (Sieg) folgt der Verbandsgemeinde Kirchen (Sieg) und gibt den Startschuss für die Ehrenamtskarte.

Als 23. Kommune hat die Verbandsgemeinde Kirchen (Sieg) die landesweite Ehrenamtskarte eingeführt.

Zum Abschluss ihrer Reise in die rheinland-pfälzische Partnerregion Oppeln hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Bedeutung der Partnerschaft betont.

Die Landesregierung hat den Auftrag für eine Machbarkeitsstudie zum flächendeckenden Ausbau mit Bandbreiten von 300 Mbit/s vergeben.

Rund 80 Prozent aller Menschen in Deutschland sind mindestens einmal im Leben auf Blut beziehungsweise Medikamente angewiesen, die aus Blutbestandteilen hergestellt werden. Insgesamt spenden aber nur circa drei Prozent der deutschen Bevölkerung regelmäßig Blut.

Zutiefst bewegt zeigte sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach einem Besuch der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau: „Auschwitz steht dafür, was geschehen kann, wenn Hass und Ausgrenzung über Toleranz und Menschenrechte siegen."

Der rheinland-pfälzische Ministerrat befasste sich in seiner Klausur am 10. und 11. Juli 2015 in Ludwigshafen mit den relevanten Zukunftsthemen Innovations- und Technologiepolitik sowie Stärkung der ländlichen Räume, die für eine gute und nachhaltige Entwicklung des Landes höchste Priorität haben.

Rheinland-Pfalz hat gemeinsam mit fünf weiteren Ländern einen Gesetzentwurf in den Bundesrat eingebracht, der die neuen europäischen Verbotsmöglichkeiten des Anbaus von gentechnisch veränderten Pflanzen (GVO) bundeseinheitlich regeln soll.

Die stärkere Förderung von Alleinerziehenden haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Finanzministerin Doris Ahnen begrüßt.

Innenminister Roger Lewentz hat die Nachwuchsgewinnung und –ausbildung der Polizei als eine bedeutende Aufgabe für die Zukunft herausgestellt.