Pressemitteilungen

Im Rahmen der Initiative Gesundheitswirtschaft fördert das Land für die Dauer eines Jahres das Telematik-Projekt „E.He.R. versorgt“ in Höhe von fast 400.000 Euro.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und Integrationsministerin Irene Alt haben sich mit einem Brief an den Sparkassenverband, den Bankenverband Rheinland-Pfalz sowie den Genossenschaftsverband gewandt und gebeten, die Kontoeröffnung für Flüchtlinge zu vereinfachen.

Die Landesregierung will die Landesgartenschauen fortführen. Die nächste Landesgartenschau soll 2022 stattfinden. Das gaben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Umweltministerin Ulrike Höfken bekannt.

Rheinland-Pfalz ist bereit für die Umsetzung des „Kommunalinvestitions-förderungsgesetzes“. Der Ministerrat hat, noch bevor das Gesetz im Bund endgültig verabschiedet wurde, die Weichen für eine erfolgreiche Umsetzung gestellt.

Pünktlich im „Wonnemonat Mai“ gibt das Frauenministerium die dritte Auflage der Broschüre „Ja, ich will!“ heraus. Die Broschüre bietet heiratswilligen Paaren wichtige Informationen zu ihrer rechtlichen Situation vor, während und nach der Ehe.

„Wir trauern um unsere älteste rheinland-pfälzische Mitbürgerin.“ Mit diesen Worten reagierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die Nachricht vom Tod von Charlotte Klamroth, die am vergangenen Samstag im Alter von 111 Jahren verstorben ist.

„Unsere Demokratie lebt vom Vertrauen und vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Sie sind das Fundament einer lebendigen Demokratie“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Festveranstaltung im Landtag anlässlich des Verfassungstages.

Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung und der Kommunen haben heute die Vereinbarung zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Hermeskeil unterzeichnet.

Die überragende Bedeutung von Kunst und Kultur für die Völkerverständigung und die Integration von Migrantinnen und Migranten unterstreichen Kulturministerin Vera Reiß und Integrationsministerin Irene Alt im Vorfeld des „Welttags der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung“ am 21. Mai.

Auf die Bedeutung des Erinnerns hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Gedenkgottesdienstes im Trierer Dom zum 75. Jahrestag der Deportation von Sinti und Roma durch die Nationalsozialisten hingewiesen.