Pressemitteilungen

„Wir trauern um unsere älteste rheinland-pfälzische Mitbürgerin.“ Mit diesen Worten reagierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die Nachricht vom Tod von Charlotte Klamroth, die am vergangenen Samstag im Alter von 111 Jahren verstorben ist.

„Unsere Demokratie lebt vom Vertrauen und vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Sie sind das Fundament einer lebendigen Demokratie“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Festveranstaltung im Landtag anlässlich des Verfassungstages.

Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung und der Kommunen haben heute die Vereinbarung zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Hermeskeil unterzeichnet.

Die überragende Bedeutung von Kunst und Kultur für die Völkerverständigung und die Integration von Migrantinnen und Migranten unterstreichen Kulturministerin Vera Reiß und Integrationsministerin Irene Alt im Vorfeld des „Welttags der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung“ am 21. Mai.

Auf die Bedeutung des Erinnerns hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Gedenkgottesdienstes im Trierer Dom zum 75. Jahrestag der Deportation von Sinti und Roma durch die Nationalsozialisten hingewiesen.

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer, äußerte sich zu den bekannt gewordenen Plänen aus dem EU-Telekommunikations-Ministerrat: „Roaming-Gebühren sind in einem vereinten Europa ein Relikt der Vergangenheit."

Finanzministerin Doris Ahnen und Innenminister Roger Lewentz besiegelten mit einer Kooperationsvereinbarung die behördenübergreifende Ermittlungsarbeit von Finanz- und Polizeibehörde.

„Bürgerbeteiligung ist ein Thema, das bei uns in Rheinland-Pfalz ganz oben auf der politischen Agenda steht. Daher freuen wir uns sehr über den aktiven Austausch mit dem Schweizer Kanton Aargau zu diesem Thema.“ Dies unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der zweiten Demokratiekonferenz Aargau – Rheinland-Pfalz an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer.

Die Landesregierung wird in diesem Jahr rund 520 wasserwirtschaftliche Maßnahmen rheinland-pfälzischer Kommunen mit insgesamt 110 Millionen Euro fördern. Das hat Umweltministerin Ulrike Höfken am Freitag mitgeteilt.

Zum Internationalen Tag gegen Homophobie am 17. Mai ruft Ministerin Irene Alt zu mehr Akzeptanz für queere Lebensweisen auf – also Akzeptanz gegenüber Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender, Transsexuellen und Intersexuellen.