Pressemitteilungen

Heute trafen sich die Mitglieder des ‚Pakts für Rheinland-Pfalz‘ wie in der Sitzung am 24. Februar vereinbart zu einem weiteren Arbeitstreffen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat der „Technologie-Initiative SmartFactory KL e.V.“ zum zehnjährigen Jubiläum gratuliert und sie als bundesweiten Vorreiter auf dem Weg zur Industrie 4.0 gewürdigt.

Gemeinsames Positionspapier der Klimaschutz- und EnergieministerInnen der Länder Hessen, Saarland, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Thüringen: „Um eine Schieflage beim Windkraftausbau zu verhindern, müssen wir auch die Wettbewerbsfähigkeit von Binnenland-Standorten in der Mitte und im Süden Deutschlands sichern.“

Rheinland-Pfalz wird sich auf der Umweltministerkonferenz im fränkischen Bad Staffelstein für ein bundesweit geltendes Anbauverbot gentechnisch veränderter Pflanzen einsetzen.

Die Zustimmung zum Ausbau der Erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz liegt bei 95 Prozent. Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer wollen mit großer Mehrheit eine klimafreundliche Energieversorgung.

Im Rahmen der Initiative Gesundheitswirtschaft fördert das Land für die Dauer eines Jahres das Telematik-Projekt „E.He.R. versorgt“ in Höhe von fast 400.000 Euro.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und Integrationsministerin Irene Alt haben sich mit einem Brief an den Sparkassenverband, den Bankenverband Rheinland-Pfalz sowie den Genossenschaftsverband gewandt und gebeten, die Kontoeröffnung für Flüchtlinge zu vereinfachen.

Die Landesregierung will die Landesgartenschauen fortführen. Die nächste Landesgartenschau soll 2022 stattfinden. Das gaben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Umweltministerin Ulrike Höfken bekannt.

Rheinland-Pfalz ist bereit für die Umsetzung des „Kommunalinvestitions-förderungsgesetzes“. Der Ministerrat hat, noch bevor das Gesetz im Bund endgültig verabschiedet wurde, die Weichen für eine erfolgreiche Umsetzung gestellt.

Pünktlich im „Wonnemonat Mai“ gibt das Frauenministerium die dritte Auflage der Broschüre „Ja, ich will!“ heraus. Die Broschüre bietet heiratswilligen Paaren wichtige Informationen zu ihrer rechtlichen Situation vor, während und nach der Ehe.