Pressemitteilungen

„Als Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz engagiert sich Edgar Wagner seit vielen Jahren zum Wohl der Bürger und Bürgerinnen.“ Mit diesen Worten hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer Edgar Wagner gewürdigt, der am 27. Mai seinen 65. Geburtstag feiert.

Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit sind eine ernstzunehmende Bedrohung für unsere demokratische Gesellschaftsordnung. Vorurteile und Intoleranz gegenüber Unbekanntem und Fremdem gefährden das Gemeinwesen.

Die Landesregierung sieht sich in ihrer Flüchtlingspolitik durch die jetzt veröffentlichte Studie der Bertelsmann Stiftung zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in Deutschland bestätigt.

Vom 29. bis 31. Mai findet die zweite Buchmesse nach erfolgreicher Premiere im vergangenen Jahr in der Alten Lokhalle in Mainz statt.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den neuen Vorstandsvorsitzenden des Bundes der Steuerzahler Rheinland-Pfalz, Rainer Brüderle, zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei begrüßt.

Die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und dem Saarland, Malu Dreyer und Annegret Kramp-Karrenbauer, haben am Pfingstwochenende am Hunsrückhaus zusammen mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks den ersten länderübergreifenden Nationalpark Hunsrück-Hochwald in einem Festakt mit über 1.000 Gästen eröffnet.

„Der neugestaltete Internetauftritt der Landesregierung präsentiert sich moderner und lesefreundlicher“, sagte Regierungssprecherin Monika Fuhr zum Livegang des neuen Landesportals www.rlp.de.

„2014 war für die Verbraucherinnen und Verbraucher in Rheinland-Pfalz insgesamt ein erfreulich ruhiges Jahr.“ Diese Bilanz zog Verbraucherschutzminister Prof. Dr. Gerhard Robbers für die Lebensmittelüberwachung im Landesuntersuchungsamt (LUA).

Auf Initiative von Rheinland-Pfalz haben die Umweltminister der Länder von der Bundesregierung mehr Engagement zum Schutz der Bevölkerung vor Verkehrslärm gefordert. „Entlang von Hauptverkehrsstraßen und Haupteisenbahnstrecken sind in der Nacht mehr als fünf Millionen Menschen gesundheitsschädlichen Lärmpegeln ausgesetzt.

„Aufstehen zum Leben“, unter diesem Motto findet an Pfingsten in Speyer ein Ökumenischer Kirchentag statt, zu dem 20.000 Besucherinnen und Besucher erwartet werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird am Samstag, 23. Mai 2015, an einigen Veranstaltungen im Rahmen des gemeinsamen Glaubensfestes der christlichen Kirchen mitwirken.