Pressemitteilungen

„Der Schutz unseres Grundwassers vor Fracking muss grundsätzlich gelten, und zwar unabhängig davon, in welchem Gebiet, Gestein oder wie tief gebohrt wird, forderte die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken. Höfken begrüßte die Forderung des Bundesrates, das Fracking-Gesetz der Bundesregierung grundlegend zu überarbeiten.

Unter dem Motto „Starke Patienten leben besser“ steht der diesjährige Tag gegen den Schlaganfall der Deutschen Schlaganfall Hilfe am 10. Mai. Weil jährlich so viele Menschen in Deutschland daran sterben, erinnert Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler daran, wie wichtig es ist, Anzeichen rechtzeitig zu erkennen.

Auf Initiative von Innenminister Roger Lewentz ist das Ausbildungsangebot an der Landesfeuerwehrschule in enger Kooperation mit dem Feuerwehrverband in diesem Jahr deutlich erweitert worden. „Wir wollen besonders für die ehrenamtlichen Mitglieder der Feuerwehren ein qualitativ hochwertiges und an deren Bedürfnissen orientiertes Kursangebot verwirklichen“, teilten Lewentz und der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes, Frank Hachemer, am…

„Am 27. Mai 2015 ist Welt-MS-Tag – eine Gelegenheit, über das Thema Multiple Sklerose (MS) aufzuklären“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Treffen mit dem rheinland-pfälzischen Landesverband der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft (DMSG).

„Die Digitalisierung der Gesellschaft ist nicht mehr nur Zukunft, sondern Realität“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag bei ihrem Besuch der re:publica in Berlin. Allein der Wandel der Konferenz stehe dafür, wie stark die Digitalisierung in der Mitte der Gesellschaft angekommen sei.

Finanzministerin Doris Ahnen mahnte angesichts der aktuellen Steuerschätzung zur Zurückhaltung. „Das erfreuliche Schätzergebnis darf nicht die Sicht auf die Realitäten verdecken. Wir sehen überwiegend einen konjunkturellen Boom, der zudem durch eine besondere Lage verursacht wurde. Verantwortung muss jetzt heißen, an morgen zu denken“, sagte Ahnen.

Innenminister Roger Lewentz appelliert an Seniorinnen und Senioren, sich regelmäßig beim Thema Sicherheit im Straßenverkehr zu schulen. „Wer auch im hohen Lebensalter entspannt und unfallfrei mit dem Pkw unterwegs sein will, sollte sein Wissen in Fortbildungen auffrischen und seine Fahrerfahrung hinsichtlich neuer Anforderungen hinterfragen“, sagte Lewentz beim Präventionsprogramm „Wir sind mobil“ am Donnerstag in Frankenthal.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und Integrationsministerin Irene Alt setzen auf Elektromobilität. Künftig wird die Post zwischen allen Ministerien und der Staatskanzlei mit dem elektrisch betriebenen „ELCI“ ausgefahren.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich zusammen mit Integrationsstaatssekretärin Margit Gottstein und Innenstaatssekretär Günter Kern vor Ort ein Bild von dem Brandanschlag auf eine im Bau befindliche Asylbewerberunterkunft in Limburgerhof gemacht.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Mitglieder des Arbeitgeberverbandes vem.die arbeitgeber bei dessen Jahreshauptversammlung als „Herz der Wirtschaft“ gewürdigt. Hinter der Metall- und Elektrobranche verbirgt sich eine Vielzahl an erfolgreichen und innovativen Unternehmen aus vielen unterschiedlichen Sparten der Industrie, die unser Land voranbringen“, sagte die Ministerpräsidentin im Koblenzer Schloss.