Pressemitteilungen

„50 Jahre ‚Jugend forscht‘ sind eine einmalige Erfolgsgeschichte. Ich freue mich sehr, dass dieses einzigartige Netzwerk seinen runden Geburtstag in Rheinland-Pfalz feiert“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Festakt zum 50. Bundeswettbewerb bei der BASF SE in Ludwigshafen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in ihrer Festrede beim Landesverbandstag von Haus & Grund Rheinland-Pfalz die Bedeutung einer aktiven Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik herausgestellt. „Wohnen ist in erster Linie ein soziales Gut. Menschen sollen sich in ihrer Wohnung und in ihrem Wohnquartier zu Hause fühlen und eine gute Infrastruktur vorfinden“, so die Ministerpräsidentin.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den Sozialverband VdK beim Landesverbandstag in Mainz als „Schwergewicht unter den Verbänden“ gewürdigt.

„2014 wurden rund 54.000 Hektar Agrarflächen in Rheinland-Pfalz nach den Vorgaben des ökologischen Landbaus bewirtschaftet“, teilte Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken am Freitag mit.

Die Städte Landau und Kaiserslautern sowie der Landkreis Kaiserslautern werden sich ab dem 1. Juni am Pilotprojekt „Virtueller Dolmetscherpool“ beteiligen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat an die Tarifpartner im „Kita-Streik“ appelliert, ihre gesellschaftspolitische Verantwortung nicht aus den Augen zu verlieren.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat es als Diskriminierung bezeichnet, dass gleichgeschlechtliche Paare in Deutschland keine Ehe eingehen dürfen.

Mit einem Gesamtvolumen von rund 10.000.000 Euro fördert der GKV-Spitzenverband den Aufbau und die Evaluation Neuer Wohnformen. Heute fand in Berlin der offizielle Auftakt des Modellprogramms statt. Ziel ist es, neue, innovative und wissenschaftlich begleitete Wohnformen für pflegebedürftige Menschen als Beispiele guter Praxis zu entwickeln, zu erproben und zu evaluieren.

Die Landesregierung beabsichtigt, für Kommunen, für Flüchtlinge und für Kinderbetreuung weitere finanzielle Mittel aufzuwenden. Mit einem Nachtragshaushalt sollen die Kommunen in den Bereichen Flüchtlinge und Ausbau von Kindertagesstätten unterstützt und kommunale Investitionen gefördert werden. Ein entsprechender Entwurf soll noch vor der Sommerpause eingebracht werden.

Die EU-Kommission hat das rheinland-pfälzische Förderprogramm für die Landwirtschaft und den Ländlichen Raum genehmigt. Im Rahmen des so genannten EULLE-Programms werden in der Förderperiode 2014 bis 2020 rund 300 Millionen Euro aus Brüssel nach Rheinland-Pfalz fließen.