Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat allen Vereinen und Engagierten gedankt, die das Brauchtum der Fastnacht in Rheinland-Pfalz lebendig halten. „Die Kampagne in diesem Jahr war sehr kurz und daher für die Helfer und Helferinnen besonders herausfordernd“, sagte die Ministerpräsidentin am Fastnachtsdienstag.

Kokolores, Musik und Kritik an der Politik. Ministerpräsidentin Malu Dreyer feiert im Kurfürstlichen Schloss in Mainz gemeinsam mit zahlreichen Zuschauerinnen und Zuschauern vorm TV „Mainz bleibt Mainz“, Mutter aller Fernsehsitzungen und Höhepunkt der politisch-literarischen Fastnacht.

„Die rheinland-pfälzische Landesregierung steht an der Seite der Bauern und Bäuerinnen und auch der Winzer- und Winzerinnen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Gesprächs der Landesregierung mit den Bauernverbänden und der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den neuen Generalkonsul der Republik Indien in Frankfurt, B.S. Mubarak, zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. „Indien ist als bevölkerungsreichstes Land der Welt, fünftgrößte Volkswirtschaft und Mitglied der G20 ein wichtiger internationaler Partner“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei dem Gespräch.

Anlässlich seines 75. Geburtstages am 5. Februar hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die herausragende politische Lebensleistung ihres Amtsvorgängers Kurt Beck gewürdigt. „Wir sind Kurt Beck zutiefst dankbar“, so die Ministerpräsidentin.

„Es ist ermutigend, dass zur Zeit Millionen von Menschen in ganz Deutschland für Demokratie und Freiheit, gegen Rechtsextremismus, Hass und Ausgrenzung demonstrieren“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf der Demonstration „Demokratie schützen – Rechtsextremismus stoppen“ in Mainz vor 10.000 Menschen.

„Deutschland ist Einwanderungsland. Mit der historischen Reform des Staatsangehörigkeitsrecht vollziehen wir heute im Staatsbürgerschaftsrecht endlich, was in weiten Teilen der Gesellschaft bereits gelebte Realität ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der abschließenden Debatte zum Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts im Bundesrat.

Im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) haben alle 194 antragsberechtigte Kommunen Anträge eingereicht. Die Gemeinden konnten dabei aus über 60 Einzelmaßnahmen für mehr Klimaschutz und Klimaschutzanpassung auswählen. Dies teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Klimaschutzministerin Katrin Eder nach Ende der Antragsfrist mit.

„2024 ist ein wichtiges Jahr für die Demokratie in Europa. In 130 Tagen, vom 6. bis 9. Juni 2024, sind die Menschen in der EU zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. Weil Europa vor allem auch die Jugend braucht, freut es die Landesregierung besonders, dass erstmals auch 16- und 17-Jährige ihre Stimme abgeben dürfen“, betonte Staatssekretärin Heike Raab beim Vernetzungstreffen europapolitisch Engagierter in Rheinland-Pfalz.