Pressemitteilungen

Das 4er Netzwerk der Regionalpartner Rheinland-Pfalz, Burgund, Oppeln und Mittelböhmen kann in diesem Jahr auf sein 10-jährges Bestehen blicken. Der runde Geburtstag wurde beim diesjährigen Rheinland-Pfalz Tag in Pirmasens mit einer gemeinsamen Präsentation gefeiert. Außerdem gab es ein Quiz, bei dem Fragen zu den Regionen beantwortet werden konnte.

Innenminister Roger Lewentz hat den scheidenden Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz, Oberst Rolf Stichling, als Gesicht und Stimme der Bundeswehr im Land bezeichnet. „Wir verabschieden heute einen verdienten Diener unseres Landes“, sagte Lewentz bei der offiziellen Verabschiedung im Hof der Mainzer Staatskanzlei.

„Trotz einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung profitieren ältere Menschen von der insgesamt guten Situation auf dem Arbeitsmarkt nur unterdurchschnittlich.“ Das sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarkzahlen in Mainz. „Besonders die Jobaussichten der am Arbeitsmarkt benachteiligten Menschen, und hier vor allem der älteren Arbeitslosen,…

Mindestens 125 der rund 250 tatsächlichen Nutzungstage der Rennstrecken des Nürburgrings werden pro Jahr für Nutzungen nach dem Nürburgring-Gesetz vorgesehen. Dies legt die Nutzungsordnung fest, die von den Nürburgring-Gesellschaften erarbeitet und vom Infrastrukturministerium genehmigt wurde.

Bereits zum 64. Mal führt der Landesverband Rheinland-Pfalz im Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge in diesem Jahr seine jährliche Haus- und Straßensammlung durch. Ministerpräsidentin Malu Dreyer ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, den Volksbund bei seiner Haus- und Straßensammlung in der Zeit vom 1. bis 21. November 2013 mit Spenden zu unterstützen.

„Die Bekämpfung von Steuerhinterziehung muss bei den Koalitionsverhandlungen im Bund ganz oben auf die Tagesordnung“, forderte Finanzminister Carsten Kühl bei einer Fortbildung für Steuerfahnderinnen und Steuerfahnder der Steuerfahndungsstellen Rheinland-Pfalz und des Saarlandes.

Ein wichtiger ökonomischer Bereich für Rheinland-Pfalz ist die Gesundheitswirtschaft und sie wird getragen von neuen Entwicklungen, Dialog und Kooperationen. Zum 11. PharmaForum in Mainz, einer gemeinsamen Veranstaltung von Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland sowie des Verbandes forschender Pharmaunternehmen (vfa), treffen sich Wissenschaftler und junge Unternehmen der Region zum intensiven Austausch mit den forschenden…

Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) fördert 2013 wieder die Schaffung von Ausbildungsplätzen. Freiberufler und gewerbliche Betriebe mit maximal 50 Beschäftigten und Betriebsstätte in Rheinland-Pfalz können zinsverbilligte Darlehen beantragen – auch rückwirkend bis Januar 2013.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung unter der Leitung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Vorstand der BASF SE unter der Führung von Dr. Kurt Bock haben sich zu Gesprächen in Mainz getroffen. Im Mittelpunkt des jährlich stattfindenden Informationsaustauschs standen in diesem Jahr die wirtschaftliche Lage und die Entwicklung des Standorts Ludwigshafen.

Der Ministerrat hat dem Entwurf eines „Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte“ (LMAMG) zugestimmt und es wird jetzt dem Landtag zugeleitet. Voraussichtlich wird beim nächsten Landtagsplenum Anfang November die erste Lesung erfolgen. Die Regelung sieht vor, dass Gemeinden durch Rechtsverordnung bis zu acht Marktsonntage im Jahr festlegen können.