Pressemitteilungen

„Ein qualitativ hochwertiges Programm ist letztlich die Legitimation gerade für die öffentlich-rechtlichen Sender. Hochwertige Angebote im Informations- aber auch im Unterhaltungsbereich sind nach meinem Verständnis Ausdruck der besonderen Verantwortung gegenüber dem Publikum.“

Die erste landesweite Demografiewoche in Rheinland-Pfalz endete heute in Pirmasens. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Demografieminister Alexander Schweitzer lobten die enorme Resonanz der Aktionswoche und dankten allen Beteiligten.

Frauenministerin Irene Alt wirbt dafür, bei der Kommunalwahl im kommenden Mai möglichst viele Frauen in die Räte zu wählen.

Die IT-Beauftragte der rheinland-pfälzischen Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, hat eine zukunftsfeste Breitbandversorgung als „Basis und Lebensader einer modernen Wirtschaft und Gesellschaft“ bezeichnet.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem früheren langjährigen Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung, Hans Werner Kilz, zu seinem 70. Geburtstag am 3. November gratuliert. Sie würdigte aus diesem Anlass das eindrucksvolle Wirken des gebürtigen Rheinland-Pfälzers in der deutschen und internationalen Medienlandschaft.

„Eine Demokratie lebt von der Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger“, das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag bei der Eröffnung des 8. Demokratietages im Konferenzzentrum des ZDF.

„Mit ihrem Normenkontrollantrag zur Überprüfung des ZDF-Staatsvertrages will die rheinland-pfälzische Landesregierung im Interesse des öffentlich-rechtlichen Rundfunks klären, ob seine verfassungsrechtlich garantierte Staatsferne im ZDF-Staatsvertrag ausreichend abgesichert ist.

„Ausgleichsmaßnahmen müssen dem Naturschutz nützen und nicht schaden. Das gilt auch für Ersatzaufforstungen, wenn Wald etwa für den Straßen- oder Siedlungsbau gerodet wird. Deswegen wollen wir in den waldreichen Regionen von Rheinland-Pfalz ökologisch wertvolles Offenland stärker schützen“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken die Pläne der Landesregierung zur anstehenden Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes.

Integrationsministerin Irene Alt weist auf die Bedeutung von Einwanderung hin, um den demographischen Wandel abzufedern, der eine sinkende Bevölkerungszahl bei gleichzeitiger Überalterung der Gesellschaft mit sich bringen wird.

„Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention muss von der neuen Bundesregierung weiter vorangetrieben werden. Teilhabe und Gleichstellung sind mit aktiver Einbeziehung der Menschen mit Behinderungen zu verwirklichen", erklärte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch beim 46. Bundestreffen der Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder in Frankfurt.