Pressemitteilungen

Rheinland-Pfalz hat sich mit dem Entwurf einer Aufnahmeanordnung an Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich gewandt, damit dieser sein erforderliches Einverständnis gibt. Das Land plädiert dabei für eine erweiterte Aufnahme von syrischen Flüchtlingen.

Wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Themen standen im Mittelpunkt des Gesprächs von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem spanischen Botschafter Juan Pablo Garcia-Berdoy. Die Ministerpräsidentin hatte den Botschafter zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen.

Für knapp 548.000 Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz beginnt Anfang kommender Woche das neue Schuljahr. Unter ihnen sind voraussichtlich rund 32.400 ABC-Schützen die erstmals in den Schulen begrüßt werden.

Vor Ort informierte sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Gienanth GmbH in Eisenberg. Die Gießerei zählt zu den ältesten Unternehmen im Land und konnte 2010 das 275-jährige Firmenjubiläum feiern. Heute ist das Unternehmen eine der führenden Gießereien von Motorblöcken für stationäre Großmotoren. Geschäftsführer Andreas Hecker begrüßte die Ministerpräsidentin und stellte ihr das Unternehmen vor.

Viele Unternehmen verfügen über große, noch ungenutzte Potenziale der Energiespeicherung. Um diese Potenziale zu bündeln und effizient zu nutzen, unterstützt das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz den Aufbau eines Verbundes dezentraler Energiespeicher zu einem virtuellen Großspeicher mit einer Projektförderung in Höhe von rund 224.000 Euro.

Rheinland-Pfalz hat in der ersten Hälfte des Jahres aufgrund von Selbstanzeigen aus Bankenfällen bereits knapp 42 Millionen Euro eingenommen. Das teilte das Finanzministerium heute mit.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Infrastrukturminister Roger Lewentz erkennen die Bemühungen der Deutschen Bahn an, die gravierenden Probleme am Mainzer Hauptbahnhof wegen des Personalmangels im Stellwerk zu mindern. „Dass die Bahn zu Beginn des Schuljahres die Einschränkungen wenigstens in den Morgenstunden reduzieren möchte, bringt zumindest ein bisschen Linderung“, sagten Dreyer und Lewentz nach dem von ihnen initiierten Runden…

Die Landesregierung will im kommenden Jahr mittelständischen Unternehmen bei der Erschließung von Exportmärkten in China, Russland, Indonesien und Mexiko helfen. Wirtschaftsreisen in diese und andere Staaten sollen vor allem kleinen und mittleren Unternehmen aus Rheinland-Pfalz unterstützen, wie Wirtschaftsministerin Eveline Lemke sagte.

Die Unternehmen in Rheinland-Pfalz gestalten den demografischen Wandel aktiv mit und tragen zunehmend zur Förderung der Arbeitsfähigkeit ihrer Beschäftigten bei.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist zur Weinfreifrau der Stadt Oppenheim erhoben worden. Nach der Laudatio des Regierenden Bürgermeisters der Stadt Berlin, Klaus Wowereit, überreichte ihr der Oppenheimer Stadtbürgermeister Marcus Held die Ernennungsurkunde.