Pressemitteilungen

„Leidenschaftlicher Fastnachter, großer Kabarettist und waschechter ‚Meenzer‘ – Herbert Bonewitz vereint diese Eigenschaften auf eine Weise, die ihresgleichen sucht.“ Mit diesen Worten hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer Herbert Bonewitz gewürdigt, der am 9. November seinen 80. Geburtstag feiert.

Finanzminister Carsten Kühl hat am Freitag die Auswirkungen der Steuerschätzung auf den Landeshaushalt vorgestellt. „Wir erwarten rund 42 Millionen Euro für 2014 und rund 22 Millionen Euro für 2015 mehr an Steuereinnahmen im Vergleich zum Entwurf des Doppelhaushalts, der gerade dem Landtag zur Beratung vorliegt.“

Familienfreundliche Arbeitsbedingungen haben für die Landesregierung oberste Priorität. Dazu hat sich die Landesregierung selbst verpflichtet, entsprechende Maßnahmen werden jetzt konkret umgesetzt. „Familienfreundliche Arbeitsbedingungen sind heute ein Standard, der von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die Familie und Beruf unter einen Hut bringen wollen und müssen, zu Recht eingefordert wird.

Das Land hat mit der Bewilligung von Bundes- und Landesmitteln zur Investitionskostenförderung des Kitaplatzausbaus für Unterdreijährige (U3) vom 5. November 2013 die Fiskalpaktmittel des Bundes in Höhe von 27,2 Millionen Euro vollständig bewilligt.

Die Staatssekretärin im Integrationsministerium, Margit Gottstein, fordert zu einer sachlichen Diskussion der Herausforderungen auf, die sich durch den Zuzug von Migrantinnen und Migranten aus Südosteuropa ergeben. „Viele dieser Menschen haben Berufsabschlüsse und integrieren sich problemlos in unsere Gesellschaft. Andere kommen zu uns, die weniger gute Startbedingungen haben. Ihre Situation bringt Herausforderungen mit sich, für die…

„Sie alle wissen um die Bedeutung des Täter-Opfer-Ausgleichs (TOA). Und Sie alle tragen mit Ihrer engagierten und hochqualifizierten täglichen Arbeit dazu bei, dieses wichtige Instrument im Umgang mit Straftätern umzusetzen und buchstäblich mit Leben zu füllen. Dafür möchte ich Ihnen an dieser Stelle ganz herzlich danken“, betonte Staatssekretärin Beate Reich anlässlich einer Fachtagung zum Täter-Opfer-Ausgleich im Haus des Jugendrechts…

Gesundheits- und Sozialminister Alexander Schweitzer machte auf neue Möglichkeiten des Schuldenerlasses von Krankenkassenbeiträgen sowie der Rückkehr in die Krankenversicherung aufmerksam.

Der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl hat sich zu den am Donnerstag durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble veröffentlichten Zahlen der amtlichen Steuerschätzung geäußert.

Familienbildung im Jahr 2050 bedeutet, dass ein stärkerer Fokus auf die Begleitung älter werdender Familien gelegt wird. Daneben bleiben die aktuellen Schwerpunkte der Eltern-Kind-Gruppenarbeit und die Stärkung der Erziehungskompetenz weiter bestehen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem früheren Präsidenten der Evangelischen Kirche der Pfalz, Eberhard Cherdron, zu seinem 70. Geburtstag am 7. November gratuliert. Sie würdigte aus diesem Anlass das langjährige Wirken des Rheinland-Pfälzers in Kirche und Gesellschaft.