Pressemitteilungen

Die Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl am 22. September 2013 können jetzt beantragt werden. Dazu ist ein Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins mit den Briefwahlunterlagen erforderlich.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich zu einem Gespräch mit dem Vorstand des Landesverbandes der DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion) in der Staatskanzlei getroffen.

Anlässlich der ersten landesweiten Demografiewoche vom 28. Oktober bis zum 4. November 2013 ruft Demografieminister Alexander Schweitzer alle Menschen im Land zur Teilnahme am Fotowettbewerb „Zusammenland Rheinland-Pfalz“ auf.

Mehr als eine halbe Million junge Rheinland-Pfälzer sind am Montag ins neue Schuljahr gestartet. Damit endeten sechs Wochen Sommerferien. Die ABC-Schützen feiern ihre Einschulung in der Regel erst am Dienstag. Ihre Zahl steigt trotz des demografischen Wandels überraschend um fast 900 auf etwa 33 600.

Die Klageschrift gegen den Länderfinanzausgleich ist eingegangen. Das bestätigte der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl. „Seit Jahren drohen Bayern und Hessen mit einer Klage gegen den Finanzausgleich. Nun geht der Schriftsatz gegen ein von ihnen mit beschlossenes Gesetz ein. Und das fünf Wochen vor der Bundestagswahl. Das ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten“, so Kühl.

Die Mainzer Staatskanzlei wird am 27. August 2013 unter dem Motto „Lesen ist COOLtur" ganz im Zeichen von Buchstaben und Texten stehen. Für diesen Tag hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer 12- bis 16-jährige Schülerinnen und Schuler aus Rheinhessen zu ihrem ersten Jugendfest eingeladen.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat am Montag rund 60 hochrangige Wirtschaftsvertreter aus dem Emirat Dubai und aus Rheinland-Pfalz zum 1. Wirtschaftsforum in Form eines „Majlis-Zusammentreffen“ in Mainz begrüßt.

Die Plakatausstellung „Alles Gender – oder was?“ geht auf Wanderschaft. Die 46 Plakate unter dem Motto „Frauen sind anders – Männer auch“ sind im Zuge eines Wettbewerbs entstanden und befassen sich mit dem Thema der Gleichstellung der Geschlechter.

Zum ersten Mal in ihrer Amtszeit besuchte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Montag einen lebensmittelverarbeitenden Betrieb, die Firma Quint in Kenn (Landkreis Trier-Saarburg). „Ich freue mich sehr, ein mittelständisches Familienunternehmen aus einem Bereich kennenzulernen, der für die Menschen eine immens hohe Bedeutung hat“, unterstrich die Ministerpräsidentin.

Arbeitsminister Alexander Schweitzer hat heute im Rahmen des rheinland-pfälzischen Pilotprojektes „Zukunftsoption Fachkraft“ die Firma „Willer Sanitär + Heizung“ in Ludwigshafen besucht.